Modal Split Ziel 2025

Modal Split Ziel 2025
Anfrage Stadträte Hans Hammer und Alexander Reissl (CSU-Fraktion) vom 17.3.2021

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Mit dem Schreiben vom 17.3.2021 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Mobilitätsreferat beantwortet wird.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Frau Bürgermeisterin Habenschaden erwähnt laut Presseberichterstattung in einem Pressegespräch, das sie zusammen mit dem Mobilitätsreferenten abgehalten hat, einen Stadtratsbeschluss zur Verkehrspolitik. Dort habe der Stadtrat beschlossen, dass bis zum Jahr 2025 ca. 80% aller Wege in München zu Fuß, mit dem Rad oder dem Öffentlichen Nahverkehr erbracht werden sollen. Daher fragen wir den Oberbürgermeister Dieter Reiter:“

Frage:
Wir bitten um die Nennung des konkreten Beschlusses, auf den sich Frau Bürgermeisterin Habenschaden bezieht.

Antwort:
Das Zitat von Frau Bürgermeisterin Habenschaden bezog sich auf das vom Stadtrat übernommene Ziel des Bürgerbegehrens „Sauba sog I“ (mindestens 80% des Verkehrs innerhalb des Münchner Stadtgebiets bis zum Jahr 2025 durch abgasfreie Kraftfahrzeuge, den ÖPNV sowie den Fuß- und Radverkehr) im Rahmen der Beschlussfassung „Luftreinhalteplan München – Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V07383, Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrates vom 25.1.2017).
Dies wurde mündlich von Frau Bürgermeisterin Habenschaden ausgeführt, wie aus der Presseberichterstattung zur Pressekonferenz, zum Beispiel des Bayerischen Rundfunks, zu entnehmen ist:

„Bis zum Jahr 2025 sollten 80 Prozent des Stadtverkehrs aus Fußgängern, Radfahrern, den öffentlichen Verkehrsmitteln und der Elektromobilität bestehen“, sagte Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) bei der Vorstellung des neuen Referats: „Dies ist nötig, um den prognostizierten Verkehrskollaps in München zu verhindern und um unsere städtischen Klimaschutzziele zu erreichen.“

Quelle: BR24-Artikel „Konzepte gegen den Dauer-Stau in München“ vom 22.3.2021, http://www.br.de/nachrichten/bayern/konzepte-gegen-den-dauer-stau-in-muenchen