Neuen Schwung für die Photovoltaik
München nimmt an der „Faktor2 – StädteChallenge“ teil.
Antrag Stadtrats-Mitglieder Nicola Holtmann, Hans-Peter Mehling und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/FW) vom 16.11.2020
Antwort Christine Kugler, Referentin für Klima- und Umweltschutz:
In Ihrem Antrag vom 16.11.2020 beantragen Sie die Teilnahme der Landeshauptstadt München am Wettbewerb „Faktor2 – StädteChallenge“, um so den Ausbau der Photovoltaik unter Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft zu beschleunigen.
In der Begründung Ihres Antrages führen Sie aus:
„Das Hauptziel der StädteChallenge ist es, die Energiewende durch den Ausbau von Photovoltaik in den Städten stark zu beschleunigen und damit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz im Rahmen des Pariser Klimaschutz-Abkommens von 2015 zu leisten. Der Wettbewerb startet am 21.2.2021 und endet, sobald die erste teilnehmende Großstadt ihre installierte Photovoltaik-Leistung pro Einwohner verdoppelt hat. Die StädteChallenge bringt Photovoltaik in den Focus und regt dazu an, lokal neue Programme für deren dezentralen Ausbau zu etablieren oder bestehende Programme weiterzuentwickeln. Diese breite Offensive aktiviert die Bürger*innen in den Städten, die Energiewende wird dadurch für immer mehr Menschen zu einem verstehbaren und erlebbaren alltäglichen Vorgang.
Um den Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen und auf eine breite Basis zu stellen, ist es erforderlich möglichst viele Münchner*innen, insbesondere Vermieter, Firmen und Gewerbe dafür zu gewinnen in Photovoltaik zu investieren. Neben dem Klimaschutz-Effekt werden auf diese Weise lokale Investitionen mit privatem Kapital generiert und die lokale Wirtschaft gestärkt. Durch eine Teilnahme kann München einen spürbaren Schritt in Richtung der angestrebten Klimaneutralität bis 2035 machen.“
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 16.11.2020 teilen wir Ihnen Folgendes mit:
Gerne haben wir die Intention Ihres Antrags zur Teilnahme am „Städte-Wattbewerb Faktor 2“ (früher: StädteChallenge Solar) aufgegriffen. Die Landeshauptstadt München ist bereits als Teilnehmerin gemeldet.Das Referat für Klima- und Umweltschutz sieht den Wattbewerb als geeignetes Mittel, um die umfassenden Bestrebungen der Landeshauptstadt München zur Erreichung der Klimaneutralität im Stadtgebiet bis zum Jahr 2035 und insbesondere den Ausbau der Photovoltaik zu unterstützen. Die Landeshauptstadt München hat mit Zielsetzung Klimaneutralität 2035 und PV-Ausbau bereits wesentliche Beschlüsse gefasst und weitreichende Maßnahmen ergriffen:
- Auf allen stadteigenen Liegenschaften sollen bis 2030 – soweit rechtliche, technische oder nutzungsbedingte Gründe nicht dagegen sprechen – Solaranlagen errichtet werden *1.
- Auch die städtischen Wohnbaugesellschaften wurden gebeten, die Errichtung von Photovoltaikanlagen – insbesondere für Mieterstrom und mit Bürgerbeteiligung – für deren Gebäude schnellstmöglich umzusetzen *2.
- Unterstützt werden die oben genannten Festsetzungen durch die Koordinierungsstelle für Solarenergie am Bauzentrum München, die Anfang 2020 ihre Arbeit aufgenommen hat. Das Bauzentrum München bietet ein breites Spektrum an Fachwissen zum Ausbau der Photovoltaik, von der niederschwelligen Erstberatung für Bürger*innen bis zu professionellen Weiterbildungs- und Informationsangeboten für die Fachbranche und Gebäudeeigentümer*innen.
- Das Referat für Klima- und Umweltschutz ist beauftragt, in 2021 den Aufbau einer PV-Dachagentur umzusetzen: Die PV-Dachagentur soll die Vermittlung von Dachflächen städtischer und nicht-städtischer Immobilien zwischen den Gebäudeeigentümer*innen und PV-Betreiber*innen unterstützen. *3
- Die Landeshauptstadt München fördert zudem den Bau von Photovoltaikanlagen im Rahmen des Förderprogramms Energieeinsparung (FES). Beratung und Planung von größeren Solarstrom- und PV-Mieterstromanlagen, Rechtsberatung für WEGs, Installation von PV-Anlagen und Stromspeichern, Messkonzepte für Mieterstrom sowie der Bau von Stromspeichern mit Basis-Notstromfunktionen werden finanziell unterstützt.
Die Landeshauptstadt München ist für einen schnellen PV-Ausbau entscheidend auf die Unterstützung und Mitwirkung der Bürger*innen, aber insbesondere auch der Gebäudeeigentümer*innen und Entscheider*innen bei den Bestandshaltern angewiesen.
Um den Wattbewerb in der Breite der Stadtgesellschaft zu verankern, lädt das Referat für Klima- und Umweltschutz durch die Koordinierungsstelle für Solarenergie am Bauzentrum München alle überparteilichen und nicht-kommerziellen Vereine, Verbände und Organisationen aus demUmwelt- und Klimaschutzbereich sowie aus dem Energiewendebereich zu einer gemeinsamen „Taskforce Wattbewerb“ ein. Ziel der gemeinsamen Zusammenarbeit ist es, das Know-how, die Kommunikationswege und die Kontaktmöglichkeiten der unterschiedlichen Partner*innen zielführend zu bündeln. Mit einer solchen gemeinsamen Tatkraft und Kompetenz für den PV-Ausbau ist eine breitere Resonanz und Wirkung innerhalb der Stadtgesellschaft zu erwarten. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird dazu in 2021 gemeinsam mit Partner*innen den Wattbewerb in die Stadtgesellschaft tragen und erste Anreize schaffen. Es sind bereits konzeptionelle Vorüberlegungen und Sondierungsgespräche geführt worden: Das Interesse der Münchner Initiativen an einer Zusammenarbeit ist erkennbar groß.
Der Wattbewerb wird in die Expertise des Bauzentrums München, dem Informations- und Beratungszentrum der Landeshauptstadt München, eingebunden, dort beworben und kommuniziert: Vorträge und Veranstaltungen zur Photovoltaik werden beispielsweise auf den Wattbewerb zugeschnitten. Der Contest bildet weiterhin eine geeignete Plattform, um insbesondere die Eigentümer*innen und Entscheider*innen von Bestandsimmobilien anzusprechen, mit dem Ziel, die Landeshauptstadt München entscheidend beim Solarausbau voranzubringen. Der Wattbewerb macht den Erfolg im PV-Zubau messbar, dokumentierbar und sichtbar. Für die Folgejahre ist anzustreben, den Wattbewerb mit finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
*1 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“, Sitzungsvorlage Nr14-20/V 16525 vom 18.12.2019
*2 „PV-Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00239 vom 1.7.2020
*3 Antrag Nr. 20-26/A 00716 vom 19.11.2020 „Einrichtung einer PV-Dachagentur“, Beschlussfassung vom 16.12.2020 (Vollversammlung)