Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 23 (Allach-Untermenzing) mit, dass die Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am Donnerstag, 30. Juni, 19 Uhr, in der Kantine der Firma Krauss-Maffei, Reinhard-von-Frank-Straße 16, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Anna Hanusch, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Pascal Fuckerieder über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Hirmerei – Aktueller Sachstand, Zeitplan
2. Kirschgelände unter Berücksichtigung der Bürger*innenbeteiligung – Aktueller Sachstand
3. Pfarrer-Grimm-Straße – Schulentwicklung, Aktueller Sachstand und Zeitplan
4. Verkehrskonzept für Allach-Untermenzing – Aktueller Sachstand und Zeitplan
5. KMW Panzerteststrecke (BlmSchG-Verfahren) – Aktueller Sachstand und Zeitplan
6. Tunnel Allach (A 99)
- Sanierung, temporäre Seitenstreifenfreigabe – Aktueller Sachstand - Verkehrskonzepte für die Zeit der Baustelle und Zeitplan
7. Wertstoffsammelstellen im Stadtbezirk – Überlastung der vorhandenen Sammelstellen, Konzepte und Maßnahmen zur Verbesserung
8. Carl-Spitzweg-Realschule/Umzug „Erdbeerwiese“ – Aktueller Sachstand
9. Grundschule Kirschgelände
- Aktueller Sachstand und Zeitplan
- Terminliche Abstimmung mit der Wohnbebauung
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Pascal Fuckerieder.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 10.5.2022) wird das Tragen einer FFP-2 Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen. Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter http://www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.