Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 11
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Rathaus Umschau 107 / 2023, veröffentlicht am 07.06.2023
Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 11 (Milbertshofen-Am Hart) mit, dass die Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks am Mittwoch, 21. Juni, 19 Uhr, im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Verena Dietl. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Fredy Hummel-Haslauer über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Entwicklung des Gewerbeflächenprogramms/Gewerbeband Nord – Aktueller Sachstand
2. Planungen für den Anschluss der Schleißheimer Straße an die BAB 99 mittels Tunnel – Aktueller Sachstand
3. Entwicklung/Planung des Parkraummanagements Milbertshofen, insbesondere das Olympische Dorf – Aktueller Sachstand
4. Entwicklung/Zeitplan/Fertigstellung der Schulbauten im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
5. Pilotprojekt/EU-Projekt „ASCEND“ im Stadtbezirksteil Am Hart – Aktueller Sachstand
6. Realisierung Busbahnhof Olympisches Dorf – Aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Fredy Hummel-Haslauer und ggf. Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Hanauer Straße 1, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.