Anfrage zum Talgipfel 2023

Anfrage zum Talgipfel 2023
Anfrage Stadtrat Hans Hammer (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 23.2.2024

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

In Ihrer Anfrage vom 23.2.2024 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde:
„Mit großem Interesse haben wir die Zusammenfassung des Talgipfels 2023 zur Kenntnis genommen, der vom 20. bis 22. Oktober 2023 im Pfarrsaal der Heilig-Geist-Kirche stattfand. Als eine Kooperationsveranstaltung von verschiedenen Initiativen und der Bürgerinitiative ‚Tal‘ ausgerichtet, bot dieser Workshop eine Plattform für einen partizipativen Austausch zur Gestaltung der Tal-Straße, der auch konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik zur Folge hatte.“

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:

Frage1:
Wie hat sich der Workshop finanziert? Welche Mittel der Stadtverwaltung wurden dafür zur Verfügung gestellt und woher kamen die Mittel für den Zuschuss? Wer hat davon wieviel erhalten und für welche Zwecke?

Antwort:
Das Projekt Talgipfel hat auf Basis einer fachlichen Prüfung des Mobilitätsreferats durch das Referat für Klima- und Umweltschutz im Jahr 2023 eine Förderung in Höhe von 5.700 Euro erhalten. Dabei wurde nicht die vollständige Fördersumme ausgeschöpft. Mit der Projektförderung werden grundsätzlich lokale Projekte in München zu den Themen Klimaanpassung, Mobilität und Bildung für nachhaltige Entwicklung gefördert.

Frage 2:
Wie viele Talbewohner, die nicht zuvor in den Initiativen Stuhldisteln, dem Münchner Forum für Stadtentwicklungsfragen e.V., BenE-Muenchen e.V. Bildung für nachhaltige Entwicklung und dem der Bürgerinitiative Tal involviert waren, nahmen am Talgipfelwochenende teil? Wie groß war das Organisationsteam?

Antwort:
Insgesamt haben an der 3-tägigen Veranstaltung 40 Personen teilgenommen. Darunter auch Stadträt*innen der Fraktion CSU mit Freie Wähler undder Faktion Die Grünen – Rosa Liste sowie die Vorsitzende des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel.

Laut Auskunft des Münchner Forums nahmen am Talgipfel 2023 insgesamt 15 Personen teil, die im Tal leben oder dort beruflich tätig sind. Wie viele davon zuvor nicht in den genannten Initiativen beteiligt waren, ist der Landeshauptstadt München nicht bekannt.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation von der Initiative Stuhldisteln, dem Münchner Forum für Stadtentwicklungsfragen e.V., BenE-Muenchen e.V. Bildung für Nachhaltige Entwicklung sowie unter intensiver Beteiligung von Akteur*innen der örtlichen Bürgerinitiative Tal organisiert. Insgesamt bestand das Organisationsteam aus acht Mitgliedern.

Frage 3:
Wodurch haben sich die Stuhldisteln für ihre Aufgaben beim Talgipfel qualifiziert und wie wurde diese Eignung überprüft?

Antwort:
Vom Referat für Klima- und Umweltschutz wurden die formalen Antragsvoraussetzungen für eine Förderung geprüft. Das Mobilitätsreferat prüfte die Eignung anschließend mit zwei standardisierten Verfahren bestehend aus einer allgemeinen sowie einer fachlichen Bewertungsmatrix. Bei beiden Bewertungen erreichten die Antragstellenden die benötigte Punktzahl.

Frage 4:
Welche konkreten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen resultierten aus dem Gipfel, die nicht bereits durch die Bürgerinitiative Tal erarbeitet wurden?

Antwort:
Die Ergebnisse des Talgipfels wurden in einer Kurz- und Langfassung der Öffentlichkeit auf der Website des Münchner Forums bereitgestellt: https://muenchner-forum.de/handlungsempfehlungen-tal-gipfel/.

Das Mobilitätsreferat steht Vorschlägen aus der Bürgerschaft offen gegenüber. Ideen, Wünsche, Vorschläge und Hinweise von engagierten Bürger*innen und Initiativen werden aufgenommen und im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur „Altstadt für alle“ geprüft.

Frage 5:
Zu welchem Zeitpunkt ist die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen geplant?

Antwort:
Der gestellte Förderantrag beim Referat für Klima- und Umweltschutz betrifft eine klimaangepasste sowie funktional und gestalterisch individualisierte Straßenraumgestaltung und somit gleichermaßen auch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat sowie das Mobilitätsreferat. Die vorgeschlagenen Empfehlungen werden derzeit hinsichtlich einer möglichen Umsetzbarkeit geprüft und fließen in die vom Stadtrat beauftragten Konzepte und Maßnahmen in der Altstadt ein. Derzeit läuft der Beteiligungsprozess für die Altstadt für alle. Erst nach dessen Abschluss und der Aufarbeitung der Ergebnisse kann ein zeitlicher Umsetzungshorizont mitgeteilt werden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.