In Ihrer Anfrage vom 31.07.2014 führen Sie Folgendes aus:
„Aus der Stadtrats-Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00346 (‚Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013/2014’) geht unter Punkt 2.2.4. (‚Sozialforum’) im Abschnitt ‚Mitarbeit in EUROCITIES-Foren und Arbeitsgruppen’ hervor, daß das städtische Amt für Wohnen und Migration mittlerweile über eine ‚Netzwerkkoordinatorin Sinti und Roma’ verfügt, die an Treffen der ‚Task Force Roma-Integration’ in Budapest und Glasgow teilnahm. Außerdem besuchte eine Münchner Delegation im Rahmen der
Task-Force-Aktivitäten ‚die bulgarischen Städte Pazardzhik und Omurtag, aus denen in den letzten Jahren besonders viele Menschen zugewandert waren. Ein Gegenbesuch erfolgte aus Bulgarien. Die Kooperation wird 2014 fortgesetzt.’ – Hier stellen sich Fragen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 31.07.2014 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Welche Aufgaben obliegen der „Netzwerkkoordinatorin Sinti und Roma“ des städtischen Amtes für Wohnen und Migration konkret? Wer bzw. welche Institutionen, Vereine, Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner etc. gehören dem „Netzwerk“ der Koordinatorin an (bitte möglichst präzise Angaben!)?
Antwort:
Die Netzwerkkoordinatorin für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den neuen EU-Ländern und für Sinti und Roma hat gemäß der vorliegenden Stellenbeschreibung folgende Aufgaben:
-Weiterentwickeln und Pflege der Netzwerke zur Unterstützung der Arbeit mit Sinti und Roma (Akteurinnen und Akteure externer Organisationen und städtischer Dienststellen)
-Koordination und Aufbau der Netzwerke zur Beratung von hilfsbe-
dürftigen Menschen aus den neuen EU-Ländern
-Mitwirken bei Veranstaltungen von Eurocities und EU-Projekten
-Fachberatung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialbürgerhäusern
-Zuständigkeit für Zuschussprojekte im Bereich Integration in den Stadtteilen
-Erheben und Prüfen des Bedarfs von Maßnahmen zur Integration
von Migrantinnen und Migranten aus den neuen EU-Ländern
-Öffentlichkeits- und Gremienarbeit
-Erstellen von Beschlussvorlagen
Aufgabenbezogen hat die Netzwerkkoordinatorin regelmäßig Kontakt und Arbeitsgespräche mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren.
Frage 2:
Über welchen Etat an städtischen Mitteln verfügt die „Netzwerkkoordinatorin Sinti und Roma“ 2014 bzw. verfügte sie seit der Einrichtung ihrer Stelle (ggf. bitte jahrweise angeben)?
Antwort:
Die Netzwerkkoordinatorin verfügt über keinen Etat.
Frage 3:
Auf welche Erfolge kann die „Netzwerkkoordinatorin“ ver weisen?
Antwort:
Die Netzwerkkoordinatorin erledigt alle ihr übertragenen Aufgaben, die unter Frage 1 aufgelistet sind, sehr erfolgreich.
Frage 4:
Wer gehörte der Münchner Delegation an, die die beiden genannten Städte in Bulgarien bereiste? Welche für die LHM wichtigen und brauchbaren Erkenntnisse lieferte die Reise nach Pazardzhik und Omurtag sowie der Gegenbesuch?
Antwort:
Der Delegation, die die bulgarischen Städte Omurtag und Pazardzhik bereiste, gehörten neben der Netzwerkkoordinatorin drei Mitarbeiter von Freien Trägern an.
Der gegenseitige Austausch von Informationen vermittelt betreffend der Auswanderung aus Bulgarien und der Einwanderung in die Landeshauptstadt München ein wirklichkeitsgetreues Bild der Situation in Deutschland bzw. München und dient somit der realistischen Beratung der Ratsuchenden bereits vor der Auswanderung aus Bulgarien.