Podiumdiskussion zum NSU-Prozess Archiv

Wieso konnte der so genannte Nationalsozialistische Untergrund über Jahre morden, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz den Tätern auf die Spur kamen? Mit dieser Frage beschäftigte sich bis August 2013 ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Frak-

tionsübergreifend attestierte der Ausschuss den Behörden von Bund und Ländern Organisationsmangel bis hin zum Organisationsversagen. Am Ende des Abschlussberichts stehen 47 Handlungsempfehlungen für Reformen bei Polizei, Justiz und Verfassungsschutz. Ob und inwieweit sie umgesetzt werden, diskutieren am Montag, 27. Oktober, um 19 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses unter dem Titel „Beispielloses Behördenversagen: Was folgt aus dem NSU-Untersuchungsausschuss für Polizei, Verfassungsschutz und Justiz?“ Clemens Binninger, MdB, Mitglied des Innenausschusses und Obmann der CDU im NSU-Untersuchungs-

ausschuss des Deutschen Bundestages, Alexander Hoffmann, An-

walt im NSU-Prozess, und Professor Dr. Hajo Funke, Politologe an der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter bayernforum@fes.de.

Die Diskussion findet im Rahmen von „KunstKulturRespekt.de“ statt, einer Veranstaltungsreihe der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München, der Offenen Akademie der Münchner Volkshochschule, der Evangelischen Stadtakademie und des BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Veranstaltungsreihe analysiert seit 2012 einzelne Aspekte des neuen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus und

lässt auch diejenigen zu Wort kommen, die sich gegen Rechtsextremismus und seine neuen Facetten engagieren.

Hinweis: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenen Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung auszuschließen.