Die städtischen Park- und Erholungsanlagen vorstellen
Antrag Stadtrat Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 28.5.2015
Antwort Baureferat:
Sie fordern in Ihrem Antrag das Baureferat auf, sämtliche städtischen Park- und Erholungsanlagen zu benennen (aufzuzählen, zu erfassen), die die Bürgerschaft speziell um die Frühlings- und Sommermonate zum Verweilen einladen und davon eine Infobroschüre sowie eine elektronische Karte zu erstellen.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats- mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.
Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, i. S. von Art. 37 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da Ihr Antrag Themen der Öffentlichkeitsarbeit und der Bürgerinformation beinhaltet. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 28.05.2015 teilt das Baureferat aber Folgendes mit:
Alle städtischen Grünanlagen, die der Grünanlagensatzung unterliegen, finden sich im Internet als Anlage zur Grünanlagensatzung in Listenform. Karten mit den Umgriffen der Grünanlagen können im Baureferat in Papierform eingesehen werden. Eine öffentlich abrufbare digitale Version gibt es zur Zeit nicht.
Ausführliche Informationen zu den bedeutenden städtischen Grünanlagen finden sich auf der Internetseite „Grüne Oasen“ des Baureferates. Zu beachten ist, dass die großen staatlichen Parks wie Englischer Garten und Nymphenburger Park hier nicht vorgestellt werden.
Im Dienstleistungfinder auf dem Internetportal der LH München sind alle öffentlichen Spielplätze aufgelistet, unterschieden nach Zielaltersgruppen und Ausstattungsmerkmalen. Dabei werden nicht nur Spielplätze für Klein- und Schulkinder vorgestellt, sondern auch Spiel- und Sporteinrichtungen für Jugendliche und Erwachsene, wie z. B. Skateanlagen, Fitnessparcours und Sommerstockbahnen. Dies kommt dem Wunsch der Bürgerinnen
und Bürger entgegen, möglichst gezielt einen Spielplatz in der Nähe des Wohnortes anhand des vorhandenen Angebotes auszuwählen.Wir nehmen Ihren Antrag zum Anlass, das Angebot des Dienstleistungs- finders um die öffentlichen städtischen Grünanlagen zu erweitern. Dabei werden wir Park- und Erholungsflächen aufnehmen, die mit
Spiel- und Sporteinrichtungen ausgestattet sind oder aufgrund ihrer Größe zu Spaziergängen oder zum Verweilen einladen. Diese werden mit Informationen zu Ausstattungsmerkmalen, wie z. B. See, Gaststätte, Besonderheiten, versehen und können auf einem Stadtplan lagemäßig aufgerufen werden.
Parallel dazu planen wir ein Printprodukt, in dem die attraktivsten öffentlichen Parks dargestellt werden. Vorbild ist das Booklet zu den Münchner Brunnen, das 2014 vom Baureferat hergestellt wurde.
Auslage bzw. Ausgabe des Printproduktes würde über die Stadtinformation oder bei größeren Veranstaltungen, z. B. dem Aktionstag „Da sein für München“, erfolgen.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.