Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 5 (Au – Haidhausen) mit, dass die Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes (Bezirksteil Haidhausen) am Donnerstag, 25. Februar, 19 Uhr, im Festsaal des Hofbräukellers, Innere Wiener Straße 19, 81667 München, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. Zu Beginn informieren sie und die Bezirksausschussvorsitzende Adelheid Dietz-Will über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Renovierungsarbeiten der U-Bahn am Orleansplatz
2. Sachstand neue Buslinie X30 sowie Tram bis Vogelweideplatz
3. Sachstand Nachnutzung JVA
4. Sachstand VHS
5. Sachstand Bebauung Vogelweideplatz
6. Sachstand Werksviertel (ehemals „ROst“)
7. Sachstand Nachnutzung Paulaner-Gelände
8. Sachstand Projekt Preysingstraße – kirchliches Zentrum
9. Sachstand Sudetendeutsches Museum
10. Sachstand Neubau eines Seniorenpflegeheims, Einsteinstraße
11. Verdichtung durch laufende und genehmigte Baumaßnahmen in Haidhausen
12. Auswirkungen des Genehmigungsvorbehalts (Umwandlungsverbot) im Stadtbezirk im Jahr 2015
13. Planung für die Versorgung mit (neuen) Kinderbetreuungseinrich- tungen im Stadtbezirk
14. Generalsanierung Mariahilfschule mit Errichtung eines Tagesheims 15. Neubau an der Hochstraße
16. Erneute Genehmigung des Kulturstrands der Urbanauten am
Vater-Rhein-Brunnen
17. Zustand der Freiräume zur Nutzung/Erholung im Stadtbezirk
18. Baumfällungen im Jahr 2015/2016
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17, und 18, Friedenstraße 40, 81660 München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, www.gmu.de, regionalcenter@gmu.de, Bildtelefon 99 26 98 63, Fax 99 26 98-21, oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331 München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax 2 33-2 52 41.
Der Versammlungsort ist nicht barrierefrei.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und die Bezirksausschussvorsitzende Adelheid Dietz-Will.