„Was kann die Region? Ist mehr interkommunale Kooperation möglich? Was braucht die Region?“ Diese und weitere Fragen und vor allem Antworten darauf haben am Mittwoch 350 Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft auf Einladung von Oberbürgermeister Dieter Reiter bei der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016 im Festsaal des Alten Rathauses diskutiert. Am Beispiel konkreter Bauprojekte wurden Chancen und Möglichkeiten erörtert, wie in der Metropolregion München mehr, aber auch auf schnellere und kostengünstigere Weise bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk, die den erkrankten Oberbürgermeister Reiter als Gastgeberin vertrat, freute sich über die vorgestellten Strategien und eingereichten Projekte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für mehr bezahlbaren Wohnraum. Am besten könne diese brennendste Herausforderung der Metropolregion München in regionaler Kooperation bewältigt werden.
Auf der Konferenz wurden hierzu verschiedene Aspekte erörtert und Vorschläge zur Diskussion gestellt: So wurde die derzeit in Berlin erarbeitete Novelle des Baugesetzbuches mit Erleichterungen für den Wohnungsbau zeitnah gefordert, wobei auch über ein erweitertes Vorkaufsrecht für die Kommunen nachgedacht werden müsse. Um die Kommunen im Sinne der Daseinsvorsorge handlungsfähiger zu machen und die Beschleunigung und Flexibilisierung des kommunalen Wohnungsbaus zu ermöglichen, sollten die europäischen Vorgaben insbesondere zu den Beihilfe- und Vergaberegelungen für die Kommunen und kommunalen Wohnungsbaugesellschaften gelockert werden. Eine deutliche Steigerung des Werkswohnungsbaus sei wünschenswert. Angeregt wurde auch, über die Koppelung von Arbeitsplatzansiedlungen mit entstehenden Wohnbedarfen sowie über ein gemeinsames Flächenmanagement und auch einen Umlagefonds nachzudenken, um einen Ausgleich zwischen den einzelnen Kommunen schaffen zu können.
Deutlich wurde, dass gerade die begrenzte Flächenverfügbarkeit in den Kommunen eine große Herausforderung darstellt. Für eine qualitätsvolle Entwicklung der Metropolregion München bedarf es integrierter Konzepte und Planungen mit entsprechender Ausstattung der sozialen Infrastruktur, aber auch der notwendigen Verkehrsanbindung sowie Freiraumausstattung. Hier gilt es, gemeinsam und über die kommunalen Grenzen hinweg Lösungen zu finden und von Bund und Land einzufordern, die bereits angebotenen Maßnahmen für einen bezahlbaren Wohnungsbau weiter auszubauen. Auch die Einbindung der Öffentlichkeit und Partizipation der Bürgerinnen und Bürger wurde als wichtiger Baustein für die Akzeptanz der Projekte erachtet.
Nun sollen die vorhandenen Kooperationen sowie die interkommunalen Projekte weiter vorangetrieben werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßten den Vorschlag von Stadtbaurätin Merk, sich hierzu nicht nur bei der nächsten Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 – gerne auch außerhalb Münchens in der Metropolregion – wieder zu treffen, sondern auch in der Zwischenzeit für die gemeinsamen Projekte öffentlich, in den Medien und in der Bevölkerung zu werben. „Statt der berühmten Münchner Runde wünsche ich mir eine Regionale Runde im Fernsehen“, schloss Stadtbaurätin Merk die halbtägige Konferenz und erntete großen Beifall für diese Idee.
Die Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016 wird derzeit erarbeitet und anschließend unter http://www.muenchen.de/wohnungsbaukonferenz abrufbar sein.