Räume für das Gisela-Gymnasium
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Reinhold Babor, Anja Burkhardt, Beatrix Burkhardt, Alexandra Gaßmann, Heike Kainz, Dr. Evelyne Menges und Dorothea Wiepcke (CSU-Fraktion) vom 7.7.2017
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 7.7.2017.
Darin teilten Sie mit, dass Ihre Fraktion und auch der örtliche Bezirksausschuss bereits in Anträgen aus den Jahren 2015 und 2017 gebeten haben, Ausweichräume für das Gisela-Gymnasium zu suchen, da ein erheblicher Raumbedarf bestehe.
Die vorgeschlagenen Varianten seien aber aus baulichen und finanziellen Überlegen heraus leider nicht umsetzbar, wie das Referat für Bildung und Sport in seiner Vorlage zum 2. Schulbauprogramm nochmals bestätigt habe.
Gleichzeitig habe es aber immer auch den Vorschlag gegeben, Räume in der nahegelegenen beruflichen Schulanlage am Elisabethplatz zu finden. Wiederholt seien diese Vorschläge auf Nachfrage vom Referat für Bildung und Sport abgelehnt worden, was sowohl mit der Raumgröße als auch mit dem Bedarf der Berufsschule begründet wurde.
Vorab möchte ich auf den Beschluss vom 25.7.2017 zum 2. Schulbauprogramm mit der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08675 verweisen.
Unter Abschnitt H) 2.14 der o.g. Sitzungsvorlage wurde Ihr Antrag vom 14.3.2017, eingegangen am 14.3.2017, welcher sich ebenfalls mit dem Gisela-Gymnasium befasste, abschließend behandelt.
Darin forderten Sie das Referat für Bildung und Sport auf, erneut Gespräche mit der Stadtsparkasse München zu führen.
Die von Ihnen angesprochene Angelegenheit wurde mit Beschluss des Bildungsausschusses vom 2.12.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04171) bereits eingehend behandelt. Gegenstand der Vorlage waren auch ein Stadtratsantrag und drei Bezirksausschussanträge, welche sich sämtlich mit der Bereitstellung von zusätzlichen Räumen für das staatl. Gisela-Gymnasium, Arcisstraße 65, befassten.
Zu den Gründen, warum auf dem Baugelände an der Arcisstraße 67 keine Räumlichkeiten für das Gymnasium geschaffen werden können, wird auf die Ausführungen in der o.g. Sitzungsvorlage verwiesen.
Der Ausschuss stimmte zu, dass damit die Untersuchungen und die Planungen für die Erweiterung der Schule nicht weiter verfolgt werden.In der Vollversammlung vom 25.7.2017 wurde zudem auch die Petition der Eltern des Staatl. Gisela-Gymnasiums „Antrag auf räumliche Erweiterung des Gisela-Gymnasiums im Zuge der geplanten Neu- und Umbaumaßnahmen des Umspannwerkes Schwabing Arcisstraße 67 und des Elisabethmarktes“ vom 18.5.2017 beschlussmäßig behandelt.
Dem Antrag der Petenten, was die Erweiterung der Schule auf dem Gelände des Umspannwerkes Arcisstraße betrifft, konnte nicht entsprochen werden.
Für die Entscheidung wurden die Ausführungen aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V04171 vom 2.12.2015 und die Ausführungen unter Abschnitt H)2.14 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08675 vom 25.7.2017 herangezogen.
Nun zurück zu Ihren Fragen:
Frage 1:
Welche neuen Erkenntnisse haben sich ergeben, dass diese Variante jetzt wohl doch realisierbar sein könnte?
Antwort:
Das Referat für Bildung und Sport ist weiterhin bestrebt, dem Gisela-Gymnasium räumlich helfen zu können.
Derzeit laufen beim Baureferat Untersuchungen, welche bau- und planungsrechtlichen Möglichkeiten bestehen, die benachbarte berufliche Schulanlage am Elisabethplatz 4 aufgrund der dortigen Bedarfssituation erweitern zu können.
Eine noch im Detail zu prüfende Machbarkeitsstudie mit unterschiedlichen Varianten wird zeigen, ob es aufgrund der räumlichen und technischen Gegebenheiten möglich ist, sinnvoll auch Räume für das Gisela-Gymnasium unterbringen zu können.
Aufgrund der noch laufenden Untersuchungen kann derzeit keine Aussage getroffen werden, ob und welche der Varianten aus der Machbarkeitsstudie realisierbar ist.
Frage 2:
Wann wird das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie, die lt. Aussage noch einmal in eine Überarbeitungsphase geht, dem Stadtrat vorgestellt?
Antwort:
Sofern sich eine Realisierungsmöglicheit aus den Untersuchungsergebnissen ergibt, wird das Referat für Bildung und Sport die Angelegenheit im Rahmen eines weiteren Schulbauprogrammbeschlusses dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.
Frage 3:
Ab welchem Zeitpunkt könnten dann eine entsprechende räumliche Ver besserungen für das GiselaGymnasium möglich sein?
Antwort:
Nach derzeitiger Sachlage ist es nicht möglich einen genauen Zeitpunkt der räumlichen Verbesserung für das Gisela-Gymnasium zu benennen, da vor der Umsetzung noch diverse Verfahren wie z.B. Abstimmungen mit anderen Referaten, das schulaufsichtliche Genehmigungsverfahren und die Einholung einer Baugenehmigung erfolgen müssen.
Die Zeitschiene ist zudem abhängig von der umzusetzenden Variante.
Im Hinblick auf die anerkannten Raumprobleme des Gisela-Gymnasiums ist das Referat für Bildung und Sport weiterhin sehr bemüht, zeitnah entsprechende Lösungen für eine Erweiterung zu finden.