Pfandleihsystem für Coffee-to-go-Becher
Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Katrin Habenschaden und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 8.12.2016
Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
In Ihrem Antrag Nr. 14-20/A 02716 vom 8.12.2016 fordern Sie:
„Der AWM entwickelt eine Kampagne für ein Pfandleihsystem für Coffee- to-go-Becher und sucht Partner für einen Pilotversuch in München.“
Sie begründen Ihren Antrag damit, „dass Coffee-to-go-Becher riesige Müll- probleme verursachen. 2,8 Milliarden Coffee-to-go-Pappbecher werden in Deutschland pro Jahr weggeworfen, das sind etwa 320.000 Becher pro Stunde – 40.000 Tonnen Müll pro Jahr. In Rosenheim haben zwei Jung- unternehmer ein Pfandsystem entwickelt, das das Müllproblem lösen könnte. Die Becher sind zwar aus Kunststoff (PP), da das Material stabil, häufig wiederverwendbar, leicht, stapelbar, recyclebar, spülmaschinenfest, lebensmittelecht und gesundheitlich unbedenklich sein muss. Sie sind aber 500 mal wieder befüllbar. Im November startete der Pilotversuch und sollte bis Weihnachten dauern. Bei Erfolg wollen die Unternehmer den re- Cup weiterentwickeln und den Becher in anderen Städten verkaufen. Eine Chance für München – und neben dem Mitbringen des eigenen Bechers eine gute Alternative zur Müllvermeidung.“
Nach § 60 Abs. 9 Geschäftsordnung (GeschO) dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft ein laufendes Geschäft des Eigenbetriebs, dessen Besorgung nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit der Betriebssatzung des AWM der Werkleitung obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt.
Gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz hat der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger unter anderem die Aufgabe, über die Möglichkeiten der Abfallvermeidung zu informieren und zu beraten. Genau hier wird der AWM auch ansetzen und voraussichtlich im Herbst 2017 eine Abfallvermeidungskampagne mit dem Schwerpunkt Einweg-Kaffeebecher durchführen.Ziel der Kampagne wird sein, die Münchner Bürgerinnen und Bürger für das Thema Abfallvermeidung zu sensibilisieren und zum dauerhaften Mitmachen (z. B. die Nutzung von Mehrwegbechern) zu motivieren. Die ersten Planungen für diese Aufklärungskampagne wurden bereits gestartet.
Sofern der Handel, evtl. auch zusammen mit privaten Initiativen, ein Pfandsystem für Kaffeebecher einführen möchte, wäre das eine sehr gute Ergänzung zur Abfallvermeidungskampagne des AWM. Allerdings sieht sich der AWM selbst nicht in der Lage, ein solches System zu etablieren, da diese Aufgabe die Kompetenzen und Möglichkeiten des AWM deutlich übersteigt. Zudem gibt es derzeit noch kein flächendeckendes Mehrwegsystem für Coffee-to-go-Becher sondern lediglich erste Pilotversuche. Das Bayerische Umweltministerium hatte vor Kurzem zu einem Runden Tisch „Ressourceneinsatz bei Einweggetränkebechern“ eingeladen, an dem auch der AWM teilgenommen hat. Zu diesem Runden Tisch waren u.a. auch junge Start-Up-Unternehmen wie „reCup“ oder „coffee to go again“ zum Erfahrungsaustausch geladen.
Eine Kampagne für Pfandsysteme zu starten, ohne den Endverbraucherinnen und -verbrauchern ins Bewusstsein zu rufen, warum diese beliebten Pappbecher ein Problem für die Umwelt darstellen, wird wenig Aussicht auf Erfolg haben. Das Kampagnenkonzept des AWM sieht daher vor, bei den Münchner Bürgerinnen und Bürgern eine Bewusstseins- bzw. im Idealfall eine Verhaltensveränderung in Sachen Abfallvermeidung zu bewirken.
Dazu muss das Problem der Müllentstehung – und damit explizit der Coffee-to-go-Becher – in einem ersten Schritt möglichst plakativ bekannt gemacht werden. Denn der AWM geht davon aus, dass die meisten Münchnerinnen und Münchner die Problematik „Pappbecher“ als solche noch nicht erkennen bzw. deutlich unterschätzen. Im zweiten Schritt möchte der AWM darauf hinwirken, dass möglichst viele Münchner Bürgerinnen und Bürger anstatt der Pappbecher ihren persönlichen Mehrwegbecher nutzen – für eine saubere Stadt und eine gesunde Umwelt.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten; damit ist die Angelegenheit abgeschlossen.