Soziale und schulische Infrastruktur sowie Nahversorgung in Lochhausen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Christian Müller, Heide Rieke und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 19.7.2017
Antwort Stadtbaurätin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist der o.g. Antrag zur federführenden Bearbeitung zugeleitet worden. Darin bitten Sie darzustellen, wie sich in Lochhausen angesichts der neuen Wohngebiete die soziale und schulische Infrastruktur sowie die Nahversorgung entwickeln wird. Hierzu nimmt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt Stellung:
1.Einwohnerprognosen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellt regelmäßig aktuelle kleinräumige Einwohnerprognosen und stellt diese dem Referat für Bildung und Sport (RBS) zur Verfügung. Darin wird auch die aktuelle Wohnungsneubautätigkeit in Lochhausen berücksichtigt (siehe Anlage). Auf Basis dieser Prognosen werden seitens des RBS entsprechende Maßnahmen zur Schul- und KITA-Versorgung durchgeführt.
Die schulische Versorgung wird im Rahmen der AG Schulbauoffensive gewährleistet. Neben der Versorgung der Kinderkrippenkinder und Kindergartenkinder bei neuen Planungsvorhaben im Rahmen der Bebauungsplanung wird im Rahmen der AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen die Versorgung mit Kindertageseinrichtungen im Bestand verbessert.
2.KITA-Planung:
Im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat das Referat für Bildung und Sport im Rahmen der Bebauungsplanverfahren die zur Versorgung der neuen Siedlungen erforderliche Infrastruktur angemeldet. So sind in allen Baugebieten, die in den nächsten Jahren entwickelt werden, Häuser für Kinder vorgesehen, die in der Lage sind, den aus der Siedlung selbst entstehenden Betreuungsbedarf zu decken und darüber hinaus auch noch Umgebungsbedarfe aufzufangen.
Im Siedlungsgebiet Heuglinstraße/Spatzenwinkel ist ein Haus für Kinder mit 24 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen geplant, an der Henschelstraße zwei Häuser für Kinder mit ebenfalls jeweils 24 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen (wobei das zweite auch noch über 50 Hortplätze verfügt) und an der Osterangerstraße ein Haus für Kinder mit 36 Krippen- und 75 Kindergartenplätzen.
Auch künftig wird das Referat für Bildung und Sport dafür Sorge tragen, dass die Siedlungsgebiete ausreichend mit Kinderbetreuungsplätzenversorgt werden und die Versorgungssituation in Lochhausen nachhaltig verbessert wird.
3.Schulische Infrastruktur:
Die einzige Grundschule in Lochhausen ist die Grundschule Schubinweg, die aufgrund von Wohnbebauungen im Sprengel in den nächsten Jahren ansteigende Schüler- und Klassenzahlen haben wird. Zur Versorgung soll 2018 eine Pavillonanlage in Betrieb gehen. Zur Verbesserung der Schulversorgung wird vom Referat für Bildung und Sport zudem ein weiterer Grundschulstandort in Lochhausen angestrebt.
Es ist zusätzlich davon auszugehen, dass die Mittelschule Reichenaustraße, deren Sprengel Lochhausen beinhaltet, in Zukunft steigende Schüler- und Klassenzahlen aufweisen wird. Daher wird als Interimsstandort geprüft, ob ab 2019 eine Pavillonanlage an der Bodenseestraße zur kurz- und mittelfristigen Entlastung errichtet werden kann, da an der Reichenaustraße selbst baulich keine Möglichkeit dazu besteht. Als dauerhafter, langfristiger Standort wird ein weiterer Mittelschulstandort in Lochhausen angestrebt.
Ebenso wie die Zahl der Grundschülerinnen und -schüler zunimmt, steigt auch die Nachfrage im weiterführenden Schulbereich, wenn auch etwas zeitlich versetzt. Für Realschulen und Gymnasien gibt es jedoch keine festen Sprengel.
Derzeit wird geprüft, in welcher Form zusätzlich zur bisherigen Städt. Carl-Spitzweg-Realschule weitere Realschulkapazitäten geschaffen werden können. Eine Entlastung des neben der Carl-Spitzweg-Realschule ansässigen Städt. Louise-Schroeder-Gymnasiums ist ebenfalls notwendig. Zudem wird im weiterführenden Schulbereich voraussichtlich zum Schuljahr 2019/20 der Schulcampus Freiham mit einer 5-zügigen staatl. Realschule und einem 6-zügigen staatl. Gymnasium eröffnet. Seit dem aktuellen Schuljahr 2017/18 können sich interessierte Schülerinnen und Schüler am Staatl. Max-Planck-Gymnasium in sogenannte Vorläuferklassen für das Gymnasium in Freiham einschreiben. Diese Vorläuferklassen werden nach Eröffnung des Schulcampus Freiham in die neue Schule umziehen.
Eine weitere Möglichkeit eröffnet sich für Münchner Schülerinnen und Schüler durch das neu geplante Staatliche Gymnasium des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld, dessen Bau anteilig von der Landeshauptstadt München finanziert wird.
Des Weiteren ist im Münchner Westen, z.B. im 2. Realisierungsabschnitt in Freiham, ein weiteres Gymnasium geplant. Zusätzlich gibt esdie Überlegung, Bedarfe im weiter-führenden Schulbereich am Aurelisgelände unterzubringen. Ergänzend sei noch erwähnt, dass sich am Schulcampus in der Bergsonstraße zwei Berufschulen, eine Berufsfachschule und eine Fach- und Berufsoberschule (Zweigstelle) befinden.
4.Soziale Infrastruktur:
Das Sozialreferat beobachtet kontinuierlich die sozialen Entwicklungen und das Bevölkerungswachstum im Zuge neuer Wohngebiete für die einzelnen Stadtbezirksteile im 22. Stadtbezirk. Grundlagen hierfür sind z. B. das Sozialmonitoring des Sozialreferats und die Bevölkerungsprognosen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Nachstehend wird der Planungsstand zur sozialen Infrastruktur samt geplanter Anpassung seitens des Sozialreferats zusammengefasst:
- Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien:
Aktuell ist eine Anpassung der Angebote für Kinder und Jugendliche in Lochhausen in Abstimmung. Am 12.01.2018 wurde seitens Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt der Antrag Nr. 14-20/A 03735 gestellt, Angebote für Kinder- und Jugendliche in Lochhausen zu planen und dabei kurzfristig ein mobiles Angebot für Kinder und jüngere Jugendliche in Zusammenarbeit mit einem bereits im Stadtteil tätigen Träger einzurichten.
Das Sozialreferat prüft derzeit den Bedarf an sozialer Infrastruktur für Kinder- und Jugendliche. Dem Stadtrat wird voraussichtlich im Herbst 2018 ein entsprechender Vorschlag zur Entscheidung vorgelegt.
Für junge Familien wird gegenwärtig das Angebot der Eltern-Kind-Gruppen in der Familienbildungsstätte „Haus der Familie“ in der Pfarrei St. Michael gefördert.
- Alten- und Servicezentren:
Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 “Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren (ASZ) in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich offene Altenhilfe” (Vorlagen-Nr. 02-08/V 08115) wurden Kriterien für die Schaffung weiterer ASZ definiert. Die zu Grunde gelegte Berechnung ergab, dass die Versorgung älterer Menschen über ASZ dann als gesichert anzusehen ist, wenn in einem Stadtbezirk ca. 9.000 Menschen ab 65 Jahren leben. Die Dringlichkeit für ein zweites ASZ oder einer ASZ-Dependance im 22. Stadtbezirk wird vom Sozialreferat deutlich bejaht. Der Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen – Langwied verfügt über einen ASZ-Standort nahe dem „alten“ Ortskern Aubing. Am 18.05.2016 stellte Herr Stadtrat Sauerer (CSU-Stadtratsfraktion) den Antrag Nr. 14-20/A02139 „Prüfung von Altenservicezentren (ASZ) für Lochhausen/Langwied und dem Westkreuz“.
Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01568 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 13.07.2017 wurde vorgetragen, dass die Errichtung eines provisorischen ASZ am Westkreuz als Dependance des ASZ Aubing als vordringlich angesehen wird. Auf Grundlage des Gesamtkonzepts Münchner Altenhilfe (beschlossen am 23.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09388) wird aktuell im 22. Stadtbezirk ein Standort für ein zweites ASZ oder einen ASZ-Dependance gesucht. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem in den 60er-Jahren entstandenen Siedlungsbereich am Westkreuz. Aus diesem Grund versucht das ASZ Aubing die Bewohnerinnen und Bewohner aus Lochhausen in Angebote des bestehenden ASZ Aubing stärker einzubinden und durch zugehende Angebote (Hausbesuche) und Kooperationen mit den Kirchengemeinden die Seniorenangebote in Lochhhausen zu stärken.
- Nachbarschaftstreffs:
Mit den neuen Wohngebieten (u. a. Henschelstraße und Wohnen am Osteranger) mit jeweils über 400 Wohneinheiten verändern sich die sozialen Nachbarschaften in Lochhausen. Aus diesem Grund ist ein Angebot für einen Nachbarschaftstreff im Wohngebiet Henschelstraße in Planung. Der Stadtrat wird voraussichtlich 2020 über die Einrichtung eines Nachbarschaftreffs entscheiden.
5.Nahversorgung:
Die Nahversorgungssituation in München mit allen seinen Teilräumen ist grundsätzlich Bestandteil des gesamtstädtischen Zentrenkonzepts (letztmalig fortgeschrieben durch Stadtratsbeschluss vom 22.7.2009), zudem war dem Stadtrat mit Beschluss Nr. 14-20/V 00011 vom 22.7.2014 die Nahversorgungssituation u.a. auch für Lochhausen dargestellt worden.
Allgemeine Zielsetzung aus dem Zentrenkonzept ist der Erhalt und Ausbau eines engmaschigen Nahversorgungsnetzes; der Ausbau von bedarfsgerechten Einzelhandelsstrukturen soll insbesondere im Zuge von Planungsverfahren für neue Wohnbaugebiete erfolgen.
Zur aktuellen Situation in Lochhausen, die in die im Abstimmungsprozess befindlichen Stadtbezirksprofile (siehe Ziffer 6) eingeflossen ist, wird Folgendes ausgeführt:
Für den Bereich Lochhausen bestehen derzeit noch Versorgungsdefizite. Lochhausen ist geprägt durch einen historischen Dorfkern mit seinem städtebaulichen Mittelpunkt in Nähe des S-Bahn-Halts Lochhausen. Dort sind einige Nahversorgungsangebote als kleinteiliger Einzelhandelsbesatz vorhanden. Die nächstgelegenen großflächigen Einzelhandelsstrukturen liegen im angrenzenden Gemeindegebiet Gröbenzell, ca. 2 km entfernt.
Aufgrund der dörflichen Strukturen und einer bislang relativ geringen Siedlungsdichte (in der Konsequenz einer niedrigen lokalen Kaufkraft) wurde bisher kein Lebensmittelhandel in zeitgemäßer Größe realisiert. Ein Projekt für einen Supermarkt an der Lochhausener Straße wurde nicht umgesetzt.
Im Zuge der Bebauungsplanung Nr. 2084 für ein Wohngebiet an der Henschelstraße wurde Baurecht für einen zeitgemäßen Nahversorger vorgesehen, der in einem ersten Schritt die Nahversorgungssituation in Lochhausen verbessern wird.
Im Rahmen der weiteren geplanten Siedlungsentwicklungen nördlich der S-Bahntrasse wird ein weiterer Nahversorgungsstandort eingeplant. Wir gehen somit davon aus, dass durch die geplanten Siedlungsentwicklungen in Lochhausen mit ihrem Zuwachs an Einwohnerinnen und Einwohnern genügend Potenzial für eine tragfähige Nahversorgung entsteht und die derzeitigen Versorgungslücken beseitigt werden.
6.Stadtbezirksprofilentwürfe:
Eine Übersicht über die soziale und schulische Infrastruktur, sowie über die Nahversorgung und das Verkehrskonzept in Lochhausen kann das Stadtbezirksprofil zur Infrastrukturversorgung des 22. Stadtbezirks geben.
Die Stadtbezirksprofile werden federführend vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Zusammenarbeit mit den anderen betroffenen Referaten erstellt. Jedes Stadtbezirksprofil besteht aus einem Text- und einem Kartenteil. Im Textteil werden der Stadtbezirk und seine Spezifika hinsichtlich der Infrastrukturversorgung beschreibend analysiert und mit Bildern, Grafiken sowie Tabellen visualisiert. Im Kartenteil werden wichtige Kennzahlen und ggf. Versorgungsgrade aus dem Textteil in kartografischer Form veranschaulicht. Das Stadtbezirksprofil des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied wird als eines der drei ersten Stadtbezirksprofile erstellt. Die Reihenfolge bei der Erstellung der ersten drei Stadtbezirksprofile ergab sich antragsgemäß entsprechend der prozentualen Steigerungsraten des im Demographiebericht 2015 für den jeweiligen Stadtbezirk prognostizierten Einwohnerzuwachses. Das Stadtbezirksprofil 22 wird voraussichtlich im 4. Quartal 2018 fertig erstellt und ein Stadtratsbeschluss dazu herbeigeführt sein.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.