Barrierefreiheit bzw. Nutzung der neuen Sammeltaxis mit dem Rollstuhl

[bold]Barrierefreiheit bzw. Nutzung der neuen Sammeltaxis mit dem Rollstuhl

Anfrage Stadtrat Oswald Utz (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 23.5.2018

Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrer Anfrage vom 23.5.2018 führten Sie als Begründung aus:

„Die MVG wird ab Juni 2018 ein Sammeltaxi testen, das per App bestellt werden kann. Der ‚Isar-Tiger‘, so sein Name, soll neben U-Bahn, Bus und Tram ‚eine vierte Säule‘ des MVG-Angebots werden. Laut Aussage auf der MVG-Website ist es für die MVG ‚schon seit langem eine Selbstverständlichkeit, mobilitätseingeschränkten Fahrgästen den Zugang zu ihren Verkehrsmitteln U-Bahn, Bus und Tram so einfach wie möglich zu machen.‘

Auch hat Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung im November 2013 das Programm ‚Bayern barrierefrei 2023‘ vorgestellt, in dem gefordert wird, den gesamten ÖPNV barrierefrei zu machen. Des Weiteren verlangen auch gesetzliche Regelungen die Barrierefreiheit des ÖPNV.

In Artikel 9 Absatz 1 verpflichtet die UN-Behindertenrechtskonvention ihre Unterzeichnerstaaten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um für Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen den Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, … zu gewährleisten. Auch in Artikel 4 des BayBGG wird die Barrierefreiheit u.a. von Verkehrsmitteln gefordert.“

Die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen können gemäß Stellungnahme der zuständigen Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wie folgt beantwortet werden:

Frage 1:

Sind die neuen Sammeltaxis auch für Rollstuhlfahrer*innen nutzbar, die während der Fahrt im Rollstuhl sitzen bleiben müssen?

Frage 2:

Falls nein: Was wird die MVG unternehmen, um diesen neuen Service auch für diese Personen nutzbar zu machen?

Antwort der MVG:

„Rollstuhlfahrer*innen, die während der Fahrt im Rollstuhl sitzen bleiben müssen, können in der App ‚MVG IsarTiger‘ bei der jeweiligen Buchung die Option ‚ich benötige ein barrierefreies Fahrzeug‘ anwählen. Diese Buchung wird dann automatisch mit einem entsprechenden Fahrzeug übernommen.“

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.