Wiederholte Krawalle am Monopteros
Anfrage Stadträte Manuel Pretzl, Richard Quaas und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 24.4.2018
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Ihre Anfrage vom 24.4.2018 wurde im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Reiter in Federführung dem Kreisverwaltungsreferat zur Beantwortung zugeleitet.
Ihrer Anfrage schicken Sie folgenden Sachverhalt voraus:
„Wie die Medien berichten, hat eine Woche nach der Massenschlägerei im Englischen Garten wieder eine betrunkene Menschenmasse mit Schaukämpfen einen Polizeieinsatz provoziert. Sogar Rettungskräfte inklusive Rettungsfahrzeug wurden von einer Gruppe von ca. 50 ‚Halbstarken‘ angegriffen, als diese eine hilfebedürftige Person vor Ort behandelten. Erst die zur Verstärkung angerückten Polizeikräfte konnten dem Rettungswagen den nötigen Geleitschutz geben, um die weitere klinische Versorgung sicherzustellen.“
Frage 1:
Was ist in der Nacht genau geschehen? Welche Gruppen waren beteiligt – wie war die Altersstruktur und aus welchem Milieu stammen die Täter?“
Antwort:
Das Polizeipräsidium München teilte hierzu Folgendes mit:
„Am 21.4.2018, gegen 21.50 Uhr, wurde ein Rettungswagen über die Feuerwehr aufgrund einer Erkrankung zum Monopteros gerufen. Hierbei handelte es sich um eine Person mit Alkoholintoxikation, die in ein Krankenhaus verbracht werden sollte. Im Rahmen des Einsatzes der Feuerwehr kam es durch Personen aus einer Gruppe Jugendlicher und Heranwachsender zu Störungen. Die Vorfälle sind derzeit Gegenstand polizeilicher Ermittlungen. Unterlagen der Feuerwehr liegen aktuell noch nicht vor.
Im Rahmen des anschließenden Polizeieinsatzes erfolgte eine Anzeigenerstattung wegen eines Vergehens der Beleidigung zum Nachteil eines Polizeibeamten.
Unabhängig von dem Feuerwehr- und Polizeieinsatz wurden an diesem Abend neben diversen Eigentumsdelikten bis dato weitere Gewaltdelikte bekannt.“
Frage 2:
Was unternimmt der Freistaat als Hausherr des Englischen Gartens?
Antwort:
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landwirtschaft und Heimat hat aufgrund der Vorfälle eine Parkanlagenverordnung für den Englischen Garten erlassen.
Ziel der Verordnung ist es, den ursprünglichen Charakter als offenen Garten für Einheimische und Besucher/Innen zu bewahren und gleichzeitig Fehlverhalten wie Vandalismus unter Strafe zu stellen.
Die Verordnung trat zum 1.6.2018 in Kraft. Im Gegensatz zur bisher geltenden Hausordnung können jetzt Geldbußen, etwa für den ruhestörenden Gebrauch von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten, die Durchführung von Veranstaltungen aller Art ohne vorherige Zustimmung und den Alkoholgenuss, soweit andere mehr als unvermeidbar gestört werden, verhängt werden.
In der neuen Parkverordnung ist somit alles geregelt, was verboten ist. Nicht alle Delikte, wie z. B. das Baden in den Gewässern, werden jedoch mit einer Geldbuße belegt.
Frage 3:
Was kann die Landeshauptstadt München tun?
Antwort:
Das Sozialreferat teilte hierzu mit, dass die Streetworkerinnen und Streetworker von Condrobs/ConAction an den warmen Tagen im Mai und Juni mehrmals zur Nachtzeit vor Ort waren.
Eine besondere Problemlage mit Handlungsbedarf konnte nicht erkannt werden. Es wurden junge und zum Teil feiernde Menschen angetroffen, die sich dabei absolut friedlich verhielten.
Es ist daher davon auszugehen, dass die Vorkommnisse im April Einzelfälle waren. Sollten sich am Monopteros wieder gewaltbereite Jugendliche treffen, prüfen die Streetworker/Innen die Straßengänge wieder aufzunehmen.