TSV 1860 München – Aufstiegsempfang im Rathaus
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Frieder Vogelsgesang (CSU-Fraktion) vom 28.5.2018
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beantragen, dass die Stadt München kurzfristig und zeitnah einen städtischen Empfang für den TSV 1860 München anlässlich des Aufstiegs in die 3. Fußball-Bundesliga ausrichtet. Für die Ausrichtung städtischer Empfänge ist der Oberbürgermeister als Leiter der Stadtverwaltung verantwortlich. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 28.5.2018 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Mit Schreiben vom 28.5.2018 lud die Landeshauptstadt München den TSV 1860 zu einem Empfang im Münchner Rathaus vor der 3. Liga-Saison 2018/2019 ein. In enger Abstimmung mit der Geschäftsstelle des TSV 1860 München wurde als Termin der 26.7.2018 gemeinsam festgelegt. Nach offizieller Bekanntgabe des Spielplans für die 3. Fußball-Bundesliga stand fest, dass der Saisonauftakt am 27.7.2018 in Kaiserslautern stattfinden würde. Um eine optimale Spielvorbereitung zu gewährleisten, musste der Empfang in beiderseitigem Einvernehmen kurzfristig abgesagt werden.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.