Hält die Landeshauptstadt München Zinsderivate?
Anfrage Stadtrat Andre Wächter (Liberal-Konservative Reformer) vom 27.9.2018
Antwort Stadtkämmerer Christoph Frey:
In Ihrer Anfrage vom 27.9.2018, die im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter der Stadtkämmerei zur Beantwortung zugeleitet wurde, nehme ich Bezug.
In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt zugrunde gelegt: „Das Land Berlin soll sich mit Zinswetten verspekuliert haben. Insgesamt halte das Land 132 Zins-Derivate mit einem Volumen von 7,7 Md. EUR – der aktuelle Barwert liegt aber bei minus 1,7 Mrd. EUR.“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
In welchem Umfang betreibt die LHM Geschäfte in derivativen Finanzinstrumenten?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München (LHM) hält derzeit keine derivativen Finanzinstrumente (Zinsderivate) in ihrem Bestand. Dies gilt für den sog. Hoheitsbereich (Kernhaushalt), als auch für die städtischen Eigenbetriebe i.S.d. Art. 88 GO.
Vormals abgeschlossene Zinsderivate der LHM bewegten sich im Rahmen der gültigen Rechtsgrundlagen (u.a. sog. Derivaterlass des Freistaats Bayern, Konnexitätsprinzip, etc.).
Sofern die LHM zukünftig wieder Zinsderivate abschließt, werden diese – wie bisher auch – im Berichtswesen der Stadtkämmerei (u.a. jährlicher Schuldenbericht der LHM) dem Stadtrat offengelegt.
Frage 2:
Welche Laufzeiten und welchen aktuellen Barwert haben diese Geschäfte?
Antwort:
Siehe Frage 1.