Was soll dieser Schildbürgerstreich?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (damals Fraktion FDP – HUT) vom 15.7.2019
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Ihrer Anfrage legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde:
„In der Birnauer Straße hat die Stadt München in einer Fahrradstraße Mittelteiler errichtet, deren Sinnhaftigkeit sich nicht erschließt.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Wer hatte die Idee, in einer Fahrradstraße Mittelteiler zu errichten?
Antwort:
Es handelt sich um eine verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates in Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 14-20/V 07549. Die Birnauer Straße ist Teil der Fahrradstraßenpilotroute Menzinger Straße – U-Bahnhof Petuelring. Die Mittelinseln dienen dazu, dass sich Kraftfahrzeugfahrerinnen und Kraftfahrzeugfahrer durch die neue Vorfahrtregelung nicht aus Regelunkenntnis zum Schnellfahren und zu knappen Überholvorgängen von legal nebeneinander fahrenden Radfahrenden animiert fühlen. Die Regeltreue in einer Fahrradstraße (Tempo 30, nebeneinander fahrende RadfahrerInnen bestimmen die Geschwindigkeit, dahinter fahrende Kfz müssen ihre Geschwindigkeit anpassen und bei Bedarf weiter reduzieren) kann so besser erreicht werden. Die Funktionalität wird im Rahmen der Evaluation des Piloten noch genau betrachtet.
Die ursprüngliche Idee, die Fahrbahn durch bauliche Einengung der Seitenräume zu verschmälern, um diesen Effekt zu erzielen, wurde zu Gunsten der für einen Versuch geeigneteren und reversiblen Mittelinseln aus Gründen der Verhältnismäßigkeit verworfen. Somit konnte das Pilotprojekt ohne Parkplatzentfall umgesetzt werden.
Frage 2:
Wem sollen diese nützen?
Antwort:
Siehe Frage 1. Die Maßnahme dient der Verkehrssicherheit des Radverkehrs und trägt zur Geschwindigkeitsreduktion bei.
Frage 3:
Besteht hierdurch nicht sogar eine zusätzliche Gefährdung für Verkehrsteilnehmer?
Antwort:
Nein.
Frage 4:
Welche Kosten sind entstanden?
Antwort:
Nach Auskunft des Baureferates betrugen die Kosten für die Errichtung der Mittelinseln ca. 6.000 Euro.
Wir gehen davon aus, dass Ihre Anfrage abschließend beantwortet ist, und stehen für Rückfragen jederzeit gerne zur Verfügung.