Das Sozialreferat hat dem Stadtrat heute den Abschlussbericht zum Gesamtplan der Integration von Flüchtlingen vorgelegt. Rund 14.700 Asylsuchende kamen in den Jahren 2014 bis 2018 in die Stadt. Die letzten dreieinhalb Jahre erarbeiteten mehrere städtische Referate und Dienststellen, freie Träger der Wohlfahrtspflege, die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, das Jobcenter, die Bundesagentur für Arbeit, der Münchner Flüchtlingsrat sowie ehrenamtlich Engagierte unter der Leitung der Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat einen Gesamtplan zur nachhaltigen Integration von Geflüchteten in die Stadtgesellschaft. Auch Geflüchtete wurden in den Prozess einbezogen.
Der Projektabschlussbericht stellt dar, welche Maßnahmen umgesetzt wurden. Er beschreibt Erkenntnisse aus der Projektarbeit und zeigt die erforderlichen Schritte für die Zukunft auf.
Sozialreferentin Dorothee Schiwy: „Die Integrationspolitik der Stadt München hat für viele Städte in Deutschland Vorbildcharakter gezeigt. Ganz bewusst setzt die Stadt München dabei auf Integration von Tag eins an und nimmt viele städtische Mittel in die Hand, um Angebote bereitzustellen, die seitens des Freistaates nicht vorgesehen sind. Die Entwicklungen aus den letzten Jahrzehnten bestätigen, dass dieser Weg der Integrationspolitik ein erfolgreicher ist, den die Stadt München fortsetzen wird. Nur so kann langfristig der soziale Friede und ein tolerantes Miteinander in unserer Stadt sichergestellt werden. Die Stadt fördert deshalb Maßnahmen, die darauf abzielen, diejenigen Lücken zu schließen, die bundesgesetzliche und bayerische Regelungen offen lassen.“
Als ein zentraler Baustein der Münchner Integrationsangebote konnte ab Herbst 2016 das Bildungsclearing mit offenen Sprechzeiten im Integrations- und Beratungszentrum Sprache und Beruf etabliert werden. Die Anlaufstelle unterstützt Neuzugewanderte ab 16 Jahren unabhängig von Aufenthalt und Status dabei, sich im Bildungssystem zurechtzufinden und Bildungsmöglichkeiten zu erschließen. Damit hat die Beratungsstelle neben der bildungs- und beschäftigungsorientierten Beratung eine wichtige Informations- und Lotsenfunktion für Neuzugewanderte inne. Von 2016 bis Ende 2018 wurden insgesamt knapp 20.000 Beratungen durchgeführt, davon auch zirka 800 Fachberatungen für Dienste, Institutionen und Ehrenamtliche.
Durch städtisch finanzierte Deutschkurse fördert die Stadt München Geflüchtete sowie andere Migrantinnen und Migranten, die aus rechtlichen Gründen nicht an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teilnehmen können. Im Jahr 2016 haben 1.709 Personen an diesen Deutschkursen teilgenommen. 2017 waren es 1.224 und 2018 noch 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Im Vergleich zu den Vorjahren zeichnete sich 2018 ein deutlicher Anstieg der Deutschsprachkompetenz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab, sodass überwiegend Kursplätze auf B1 und B2 Niveau angeboten wurden. Der Bedarf an Alphabetisierungs- und Anfängerkursen hingegen ging stark zurück.
Für die Kindertagesstätten wurden die Möglichkeiten zur Qualifizierung von pädagogischen Fachkräften über verschiedene weiterführende Maßnahmen ausgebaut. Im frühkindlichen Bereich gelang es, die Unterstützung durch Kinderkrankenschwestern sowie die „Frühen Hilfen“ auszubauen. Mit dem Pilotprojekt „GemeinschaftsRAUM“ werden vorbehaltlich der Befürwortung durch den Stadtrat ab 2021 Räume für Begegnung und Gemeinschaft durch Methoden der Kulturellen Bildung und die Förderung von Teilhabe in Unterkünften und bestehenden Wohnen-für-Alle Projekten geschaffen.
Inzwischen haben viele Geflüchtete Sprachkurse und weitere qualifizierende Maßnahmen absolviert oder konnten eine Arbeit aufnehmen. Welche Zugangsmöglichkeiten und -bedingungen zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen bestehen, hängt auch von ihrem Aufenthaltsstatus ab. Die Kommune unterstützt die Qualifizierung von Geflüchteten aus Ländern mit einer offenen Bleibeperspektive, da diese keinen Zugang zur Arbeitsmarktförderung über das Sozialgesetzbuch (SGB) II und SGB III haben. Da diese Personen oft längerfristig in München bleiben, wird die Stadt ihre Arbeitsmarktintegration auch weiterhin fördern.
Die intensive Projektarbeit hatte eine stärkere Sensibilisierung für Geflüchtete und darunter für besonders schutzbedürftige Gruppen zur Folge. Letztere umfassen Frauen, Kinder, unbegleitete Jugendliche, geflüchtete Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle und Geflüchtete mit Behinderung. Aktuell erarbeitet das Sozialreferat ein Gewaltschutzkonzept für die städtischen Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose, in dem diese Zielgruppen besondere Berücksichtigung finden werden. Zum Konzept gehören unter anderem Handlungsleitlinien für den Krisenfall, was auch die Beschäftigten in den Unterkünften unterstützt.
Der Stadtrat hat heute die städtischen Referate beauftragt, an den noch nicht umgesetzten Bedarfen weiter zu arbeiten. Zudem beschloss er, sich dem von EUROCITIES initiierten Netzwerk der Solidarity Cities anzuschließen und die erfolgreiche Arbeit im Austausch mit anderen im Netzwerk tätigen Städten, wie zum Beispiel Berlin, Leipzig, Osnabrück, Wien, Zürich, Amsterdam und Barcelona, fortzusetzen.