München bewahren 1 – Gabriel Filmtheater retten München bewahren 2 – Wohnungen über dem Gabriel Filmtheater als preisgünstigen Wohnraum sichern Anträge Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Horst Lischka, Gerhard Mayer, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 2.4.2019
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Mit den Anträgen vom 2.4.2019 haben Sie sich dafür ausgesprochen, dass entweder die Stadt in Ankaufverhandlungen bezüglich des ehemaligen Gabriel Filmtheaters eintreten oder das Gebäude für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft erworben werden soll. Weiter solle der Betrieb des Gabriel Filmtheaters an eine genossenschaftliche Initiative zum Weiterbetrieb übertragen und die im Gebäude befindlichen Wohnungen zu Mietspiegelpreisen vermietet werden.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihre Anträge als Brief zu beantworten. Zu Ihren Anträgen dürfen wir Ihnen Folgendes mitteilen: Das Kommunalreferat hat mit den Eigentümern des Gebäudes an der Dachauer Straße 16 und dem Betreiber des Kinos Kontakt aufgenommen.
Das Kino wurde von einer GmbH betrieben, die die Räumlichkeiten angemietet hat. Der Kinobetrieb ist seit Jahren aufgrund der sinkenden Besucherzahlen defizitär. Laut dem Betreiber ist ein wirtschaftlicher Betrieb des Lichtspieltheaters angesichts der Konkurrenzsituation in München und den geänderten Bedürfnissen der Zuschauerinnen und Zuschauer nicht möglich. Ein Kinobetrieb in den dortigen Räumlichkeiten unter den gegebenen Rahmenbedingungen hält der jetzige Betreiber für nicht realistisch. Ein Verkauf oder eine Verpachtung an einen neuen potentiellen Kinobetreiber wird außerdem von den Eigentümern ausgeschlossen.
Weiter haben die Eigentümer mitgeteilt, dass ein Verkauf an die Stadt für sie nicht in Frage kommt. Das Grundstück liegt nicht in einem Erhaltungssatzungsgebiet. Ein Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff BauGB ist daher nicht gegeben.
Wir bedauern, dass das Gabriel Filmtheater nicht gerettet werden konnte.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.