Attraktive Innenstadt 1: Mehr Grün und Wasser im Herzen Münchens
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch, Dr. Florian Roth und Oswald Utz (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 14.1.2020
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Sie haben am 14.1.2020 Folgendes beantragt:
„Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept, wie die Münchner Innenstadt durch mehr Grün und Wasser attraktiver gestaltet werden kann, dem Klimaschutz Rechnung getragen und angesichts der prognostizierten Erwärmung kühle Orte geschaffen werden können. Zu möglichen Maßnahmen zählen beispielsweise Baum-, Rasen- und Heckenpflanzungen, die Errichtung von Pocket-Parks, Trinkwasserbrunnen und Nebelduschen sowie die Freilegung der Münchner Stadtbäche.“
Die Begründung lautet:
„In einer weitgehend autofreien Innenstadt werden neue Räume frei, die für eine höhere Aufenthaltsqualität der Stadt als Ganzes genutzt werden können. Mehr Grün und Wasser können dazu beitragen, das Stadtzentrum für alle attraktiver zu machen, den Münchnerinnen und Münchner Kühlung in Zeiten des Klimawandels anzubieten – und damit der Klimaanpassung dienen. Mit der Pflanzung von Bäumen, Rasen, Büschen und Hecken sowie der Schaffung von Pocket-Parks (urbanen Miniatur-Grünräumen) kann man das Herz Münchens begrünen und schattige Plätze schaffen. Auch das attraktive und kühlende Element Wasser kann etwa in Form freigelegter Stadtbäche (beispielsweise durch die Freilegung des Westlichen Stadtgrabenbachs) und Trinkwasserbrunnen zu diesen Zielen beitragen. Im Stadtratshearing ,Autofreie Altstadt‘ wurden hier beeindruckende Beispiele aus Freising (freigelegter Moosach-Bach) und Wien (Nebelduschen) gezeigt.“
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag mit Schreiben zu beantworten.
Die aufgrund erforderlicher Abstimmungen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung entstandene Fristüberschreitung bitten wir zu entschuldigen.
In der hoch verdichteten Innenstadt stehen derzeit für die von Ihnen geforderten Ausstattungen in der Regel nur wenige Flächen zur Verfügung. Dazu bedarf es einer Neuaufteilung des Straßenraumes mit Verzicht auf Park-plätze und Fahrbahnen zugunsten gestaltbarer Flächen. Grundlage dafür ist stets ein entsprechendes verkehrliches Konzept.
Mit dem Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Autofreie Altstadt und Altstadt-Radlring“ vom 26.6.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14478) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „eine Lösung für eine autofreie/autoarme/verkehrsberuhigte Altstadt vorzuschlagen, in der der Kfz-Verkehr stark eingeschränkt wird.“ Durch die Einschränkungen des Kfz-Verkehrs werden sich Potenziale für eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung in der Innenstadt eröffnen. Grundlage dafür sind nun die entsprechenden zu erarbeitenden Verkehrskonzepte.
Als konkretes Beispiel für ein weiteres Vorgehen ist die Herzog-Wilhelm-Straße zu nennen. Mit dem Beschluss zur autofreien Altstadt wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung u.a. auch beauftragt, die Einrichtung einer Fußgängerzone in der Herzog-Wilhelm-Straße sowie in der Kreuzstraße zu prüfen.
Mit Beschluss des Bauausschusses „Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße“ vom 17.9.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15037) wurde das Vorgehen für eine potenzielle Umgestaltung der Herzog-Wilhelm-Straße nach Vorliegen der Prüfungsergebnisse festgelegt. Das Baureferat wird drei geeignete Landschaftsarchitekturbüros beauftragen, eine grundsätzliche Analyse von Defiziten und Potenzialen aus ihrer jeweiligen Sicht anzufertigen und daraus abgeleitet, individuelle Konzeptvorschläge zu erarbeiten. Auf dieser Basis wird das Baureferat anschließend zu einer öffentlichen Veranstaltung, einem Ideendialog, einladen. Die Ideensammlung der Beteiligten fließt in einem folgenden Schritt in eine konkrete Planung ein. Vor Beginn der konkreten Planung wird der Stadtrat mit dem Ergebnis des Ideendialoges und mit dem weiteren Vorgehen befasst. Eine Umgestaltung des öffentlichen Raumes an diesem Ort und in diesem Umfang (rund 13.000 m²) mit der vorgesehenen Bachöffnung sowie der Einrichtung einer Fußgängerzone, welche das vorhandene Grün erschließbar und erlebbar machen würden, bietet große Chancen für eine positive Veränderung im hoch verdichteten Zentrum Münchens.
Maßnahmen zur Aufwertung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung in der Innenstadt werden bzw. wurden durch das Baureferat immer dort umgesetzt, wo die verkehrskonzeptionellen Grundlagen geschaffen wurden. Bei jeder konkreten Einzelbaumaßnahme wird grundsätzlich auf den Erhalt bestehender Bäume sowie auf die Schaffung neuer Baumstandorte größter Wert gelegt.Als Beispiele sind die Umgestaltung des Oberangers und der Umbau der Sendlinger Straße zur Fußgängerzone zu nennen. Mit der Umgestaltung des Frauenplatzes wird derzeit ein erweiterter Aufenthaltsbereich mit der Möglichkeit des unmittelbaren Erlebens von Wasser geschaffen und zudem die Fußgängerzone in die Löwengrube erweitert sowie zusätzliche Baumstandorte geschaffen.
In der Mitzeichnung hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung um folgende Ergänzung gebeten:
„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 14-20/V 11379 vom 25.7.2018 (Konkretisierung der Konzeption ‚Freiraum M 2030‘) und mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 14-20/V 16341 vom 27.11.2019 (Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption ,Freiraum M 2030‘ - Leitlinie ‚Freiraum‘ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung) beauftragt, ein Freiraumquartierskonzept für die Münchner Innenstadt auf Grundlage der in 2019 erfolgten Recherche zum historischen Grün in der Altstadt als Schlüsselprojekt für die gesamte Münchner Innenstadt zu erstellen. Kernthemen sind dabei folgende, teilweise auch im vorliegenden Antrag formulierte Themen:
- Aktivierung von Freiraumpotentialen für die Erholungsversorgung und ökologische Aufwertung
- Vernetzung der Freiräume sowohl innerhalb der Innenstadt als auch in die angrenzenden Stadtgebiete => Entwicklung eines verbindenden Freiraumsystems im Gebiet
- Verbesserung der Aufenthaltsqualität vor dem Hintergrund des Klimawandels
- Qualifizierung der Ortsidentität – Berücksichtigung der historischen Bezüge
- Konzeptionierung von neuen Baumstandorten und Alleen unter Berücksichtigung der historischen Bezüge sowie der Sichtachsen
- Berücksichtigung der Konzepte zur autofreien Altstadt und Herausarbeitung der wesentlichen Potentiale für den Freiraum
- Berücksichtigung unterschiedlicher Nutzergruppen
Das Freiraumquartierskonzept soll als konzeptionelle, die gesamte Innenstadt betreffende Grundlage dienen, aus der dann stimmig Einzelentwicklungen in Form von konkreten Objektplanungen abgeleitet werden für die Umsetzung durch das Baureferat. Für die weiteren Überlegungen zur autofreien Altstadt stellt das Freiraumquartierskonzept ein wichtiges gesamträumliches Bild dar, mit dem aufgezeigt werden kann, welche Potentiale und Qualitäten für den Freiraum und somit auch welcher Gewinn fürdie Stadtgesellschaft damit verbunden sein können. Die Entwicklung des Freiraumquartierskonzeptes Innenstadt und die Untersuchungen zur autofreien Altstadt erfolgen in enger Abstimmung zwischen Verkehrsplanung und Grünplanung im Planungsreferat und unter Einbindung der betroffenen Dienststellen der Landeshauptstadt München.“
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.