Dächer von Bus- und Trambahnhaltestellen begrünen!

Dächer von Bus- und Trambahnhaltestellen begrünen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Bettina Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor und Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 16.7.2019

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrem Antrag stellen Sie die Forderung, die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) solle aufzeigen, inwieweit sich die Dachflächen von Bus- und Trambahn-Fahrgastunterständen nutzbar machen lassen. Insbesondere sollen Möglichkeiten zur extensiven Begrünung bzw. Bepflanzung sowie zur Installation von Photovoltaikanlagen geprüft werden.

Ein entsprechendes Pilotprojekt könnte unter anderem im Rahmen der Umgestaltung des Romanplatzes realisiert werden.

Nach §60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Das Thema Nutzung der Dachflächen von Bus- und Trambahn-Fahrgastunterständen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Wir haben hierzu die Stadtwerke München GmbH/Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (SWM/MVG) um Stellungnahme gebeten, die uns Folgendes mitgeteilt hat:

„Die SWM/MVG hat mit ihrem Vertragspartner DSM/Decaux ein Pilotprojekt für eine Wartehalle mit begrüntem Dach gestartet. DSM/Decaux hat bereits ein grünes Dach entwickelt, das derzeit bei der SWM/MVG auf Umsetzbarkeit geprüft wird.

Der Firma DSM/Ströer ist es als langjähriger Partner zahlreicher Städte und Infrastrukturanbieter ein Anliegen, einen nachhaltigen und funktionalen Beitrag zu einem gesünderen Leben in der Stadt zu leisten. Der Bereich Ströer Research & Development arbeitet hier an verschiedenen Lösungen – wie z.B. dem Einsatz von Moos, der Integration dynamischer Luftfilter sowie an den Themen Photovoltaik und Sensorik. Tendenziell wäre eine Begrünung von Werbeträgern auch in München möglich.Dies soll jetzt mit dem Piloten getestet werden, ebenso wie die Kompatibilität mit den gesetzlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen der Münchner Verkehrsgesellschaft sowie den Anforderungen der Stadt München.

Die für die Umgestaltung des Romanplatzes vorgesehenen Fahrgastunterstände sind aus dem „Realisierungswettbewerb mit Ideenteil Gestaltung Romanplatz“ hervorgegangen, vom Stadtrat so beschlossen (Vorlage Nr. 14-20/V 10095) und planfestgestellt. Aufgrund der Stahl-Glaskonstruktion mit einer halbtransparenten Bedruckung mit Laubmotiven eignet sich die vom Architekten gewählte und von der Jury ausgezeichnete Bauart nicht für eine extensive Dachbegrünung. Unter Berücksichtigung der urheberrechtlichen Interessen des Architekten an seinem Werk und auch aufgrund des zwischenzeitlich erreichten Baufortschritts ist eine Umplanung weder vertretbar noch möglich.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.