Biodiversität fördern – Kleinstbiotope auf den Dächern von Bus- und Trambahnhaltestellen sowie Gebäuden der Verkehrs- und sonstigen Infrastruktur
Antrag Stadtrat Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom 17.7.2019
Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
Ihr Antrag richtet sich an die Stadtverwaltung, die gemeinsam mit der MVG prüfen soll, ob und wie Dachflächen von Bus- und Trambahnhaltestellen sowie anderen Gebäuden der Verkehrsinfrastruktur extensiv bepflanzt werden können. Dabei soll im Hinblick auf die Biodiversität in der Landeshauptstadt auf eine insektenfreunliche Bepflanzung geachtet werden. Weitere Flächen z.B. von überdachten U-Bahnhöfen (z.B. Partnachplatz, Alte Heide) oder großen Radlabstellanlagen sind in die Prüfung einzubeziehen.
Nach §60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Benutzung der Dächer der Bus- und Trambahnhaltestellen und weiteren Gebäuden der Verkehrs- und sonstigen Infrastruktur fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.
Wir haben hierzu die Stadtwerke München/Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (SWM/MVG) um Stellungnahme gebeten, die uns Folgendes mitge-
teilt hat:
„Die SWM/MVG hat mit ihrem Vertragspartner DSM/Decaux ein Pilotprojekt für eine Wartehalle mit begrüntem Dach gestartet. Ziel ist es, die Machbarkeit technisch und finanziell prüfen zu können. DSM/Decaux hat bereits ein grünes Dach entwickelt, das derzeit bei der SWM/MVG auf Umsetzbarkeit geprüft wird.
Der Firma DSM/Ströer ist es als langjähriger Partner zahlreicher Städte und Infrastrukturanbieter ein Anliegen, einen nachhaltigen und funktionalen Beitrag zu einem gesünderen Leben in der Stadt zu leisten. Der Bereich Ströer Research & Development arbeitet hier an verschiedenen Lösungen – wie z.B. dem Einsatz von Moos, der Integration dynamischer Luftfilter sowie an den Themen Photovoltaik und Sensorik. Tendenziell wäre bei-spielsweise eine Begrünung von Werbeträgern mit Moosflächen auch in München möglich.
Dies soll jetzt mit dem Piloten getestet werden, ebenso wie die Kompatibilität mit den gesetzlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen der Münchner Verkehrsgesellschaft sowie den Anforderungen der Stadt München.
Die Dächer der Oberflächenbauwerke (Betriebshöfe, Stationshäuser, Gleichrichterwerke) sind zum Teil bereits begrünt oder mit Photovoltaikanlagen ausgestattet. Bei zukünftigen Dachsanierungen wird – wie es in der Vergangenheit auch üblich war – geprüft, ob eine Begrünung der Dachflächen bzw. die Montage von Photovoltaikanlagen möglich ist.
Bei Bestandsgebäuden ist allerdings oftmals eine Begrünung oder die Montage einer Photovoltaikanlage aufgrund technischer Gegebenheiten (z.B. Tragfähigkeit der Dachkonstruktion) nicht realisierbar.
Aktuell wird die Sanierung des Gleichrichterwerks im Betriebshof Nord U-Bahn, Hans-Jensen-Weg 10, geplant. Nach derzeitigem Planungsstand kann im Zuge der Dachsanierung eine Dachbegrünung umgesetzt werden. Die Sanierung ist für 2020/2021 vorgesehen.“
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.