Wertstoffhöfe neu denken – Verschenke-Schränke
Antrag Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel, Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI Stadtratsfraktion) vom 15.4.2021
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München (LHM), Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) auf, alle Wertstoffhöfe mit vom AWM verwalteten Schränken, in denen Bürger*innen noch nutzbare Gegenstände anderen Bürger*innen kostenlos zur Verfügung stellen können, auszustatten.
Begründet wird der Antrag damit, dass es den Münchner*innen zukünftig ermöglicht werden sollte, selbst zu entscheiden, ob sie ihre noch funktionierenden/nutzbaren Wertstoffe, wie Bücher oder Haushaltswaren, der Halle 2, also dem AWM zum Verkauf zur Verfügung stellen wollen oder ob sie diese ihren Nachbar*innen im Viertel über sogenannte „Verschenke-Schränke“ kostenlos zur weiteren Nutzung geben möchten.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch ein laufendes Geschäft des Eigenbetriebs, dessen Besorgung nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) i.V.m. der Betriebssatzung des AWM der Werkleitung obliegt.
Zu Ihrem Antrag vom 15.4.2021 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Der AWM begrüßt ausdrücklich das Bemühen um möglichst weitgehende Wiederverwendung. Vergleichbares findet sich mit den Bücherschränken bereits im öffentlichen Raum und erfreut sich großer Beliebtheit.
Die zwölf Münchner Wertstoffhöfe sind jede Woche insgesamt 56 Stunden geöffnet und bieten den Bürger*innen so die Gelegenheit, Wiederverwendbares, Wertstoffe, Abfälle oder auch Problemabfälle wie Farben, Lacke, Batterien usw. abzugeben. Da die Jahreskundenzahl mittlerweile bei ca. zwei Millionen liegt, stoßen die Wertstoffhöfe an bestimmten Tagen, insbesondere an Wochenenden, an ihre Grenzen. Die Verweilzeiten der Wertstoffhofbesucher*innen sollten daher auf das notwendige Minimum reduziert werden, weil der vorhandene Platz ohnehin sehr begrenzt ist und sich die Grundstücksuche für Erweiterungsflächen als sehr schwieriggestaltet. Wegen rangierender und parkender Autos sowie positionierter Container fehlen geeignete Flächen (für das Aufstellen solcher Schränke). Durch „Verschenke-Schränke“ würde dies konterkariert.
Das Angebot der kostenfreien Mitnahme wurde zudem bereits in den 90er-Jahren getestet. Dies führte jedoch zu teils chaotischen Zuständen auf den Wertstoffhöfen wie etwa Belagerungen der Kunden*innen durch Wiederverkäufer und Rangeleien um den Erstzugriff.
Dies bedeutet nicht, dass der AWM diese Art der Wiederverwendung ablehnt. Jedoch brauchen „Verschenke-Schränke“ geeignete Orte und Personen, die sich regelmäßig darum kümmern. So könnte an die Betreiber von Bücherschränken herangetreten und eine Erweiterung des dortigen Angebots versucht werden.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.