Die Stadt München wird noch im bevorstehenden Oktober erstmals Hybridsitzungen des Stadtrats erproben. Dies hat die Vollversammlung des Gremiums heute mit der hierfür erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen. Demnach sollen am Dienstag, 12. Oktober, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, sowie am Mittwoch, 13. Oktober, der IT-Ausschuss des Stadtrats in hybrider Form stattfinden und weitere Erkenntnisse über die Umsetzbarkeit des Formats liefern.
Hybrid – das heißt in diesem Fall: Möglich ist für Stadtratsmitglieder sowohl die Teilnahme vor Ort im Rathaus als auch – samt Beratung und Abstimmung – digital von daheim aus. Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie hatte der bayerische Gesetzgeber in diesem Jahr diese Möglichkeit in der Gemeindeordnung verankert. So sollte die Möglichkeit geschaffen werden, die Zahl der Kontakte unter den Stadträt*innen bzw. Gemeinderät*innen zu reduzieren.
Die technischen sowie rechtlichen Voraussetzungen für Hybridsitzungen sind in Anbetracht der Größe des ehrenamtlichen Stadtrats in München mit 80 Mitgliedern vergleichsweise komplex. Deshalb sollen zunächst Tests in zwei kleineren Gremien zeigen, mit welchem Aufwand Hybridsitzungen des Stadtrats durchgeführt werden können.