Mobility Valley – Der Münchner Norden als Heimat für das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sebastian Schall und Dorothea Wiepcke (CSU- Fraktion) vom 10.3.2020
Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
Sie haben beantragt, dem Bund für das geplante Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM) die Flächen östlich des Domagkparks und direkt südlich an dem Frankfurter Ring angrenzend als möglichen Standort zu empfehlen. Da es sich im vorliegenden Fall um eine laufende Angelegenheit der Verwaltung handelt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Der von Ihnen vorgeschlagene Standort südlich des Frankfurter Rings und östlich des Domagkparks wurde seitens der Verwaltung im Zuge der Standortsuche für das DZM, auch in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI), geprüft. Die Fläche ist im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) und wird durch die Bundespolizeidirektion genutzt. Die BIMA hat die Fläche Anfang 2015 der Landeshauptstadt München zum Kauf angeboten, ihr Angebot im Laufe des Jahres aber zurückgezogen, da der Standort weiterhin für die Bundespolizei genutzt werden soll. Insoweit steht der von Ihnen vorgeschlagene Standort langfristig für die Ansiedlung des DZM nicht zur Verfügung.
Seit Bekanntwerden der Pläne des BMVI zur Ansiedlung des DZM in München hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und auch in stets enger Kooperation mit dem BMVI geeignete Standortvorschläge erarbeitet, die sich grundsätzlich für ein DZM eignen.
Im Zuge dieser Kooperation hat sich die Standortsuche im ersten Halbjahr 2021 letztendlich auf vier Standorte verdichtet, die für die langfristige Ansiedlung des DZM in Betracht kommen. Die Stadtbaurätin und ich haben Anfang Juni 2021 dem BMVI diese potentiellen Flächen im Rahmen einer Besichtigung und Präsentation vorgestellt. Aufgrund der Komplexität dieses zukunftsweisenden Vorhabens hat das BMVI aber bis dato noch keine abschließende Standortentscheidung getroffen.
Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, hat nun aktuell am 23.8.2021 im Beisein des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Dr. Markus Söder, und Oberbürgermeister Dieter Reiterim Munich Urban Colab ein erstes Büro für das DZM in München eröffnet. Diese Eröffnung in München begründet den Start des DZM-Netzwerks für München und Deutschland.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.