Sanierung des Grabmals für Hans Knappertsbusch
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Fabian Ewald und Jens Luther (CSU-Fraktion) vom 17.9.2021
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Sie haben am 17.9.2021 Folgendes beantragt:
„München hat zahlreiche Ehrengräber für bedeutende Persönlichkeiten der Stadt und ist u.a. für die Grabpflege verantwortlich. Die Landeshauptstadt München wird beauftragt dafür zu sorgen, dass das Ehrengrab von Professor Hans Knappertsbusch saniert und in einen ordentlichen Zustand versetzt wird. Falls erforderlich, trifft dieses Vorgehen auch auf weitere Ehrengräber auf dem Bogenhausener Friedhof zu.“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i.S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag teile ich Ihnen aber Folgendes mit:
Die Pflege und Instandhaltung der städtischen Ehrengräber ist ein wichtiger Bestandteil des städtischen Erinnerns. Hinweisen auf vernachlässigte Ehrengräber geht die Protokollabteilung in Abstimmung mit dem Gesundheitsreferat – Städtische Friedhöfe und dem Baureferat – Gartenbau jeweils sehr zeitnah nach. Auch in diesem Fall hat das Baureferat auf Grund Ihres Antrags und auf Veranlassung des Direktoriums das Grab von Hans Knappertsbusch bereits am 20.9.2021 begutachtet und den Zustand der Grabstätte dokumentiert (siehe Anlage).
Den Bildern ist zu entnehmen, dass die Grabstätte keiner gründlichen Sanierung bedarf, sondern in einem guten Zustand ist. Einzig die verblassende Inschrift sollte ausgebessert werden, dies wurde bereits veranlasst.
Das Baureferat – Gartenbau habe ich zudem beauftragt, die übrigen Ehrengräber auf dem Friedhof in Bogenhausen in Augenschein zu nehmen und ggf. erforderliche Sanierungen zeitnah mit der Protokollabteilung abzustimmen.Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.
Die Anlage kann abgerufen werden unter:
https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_dokumente.jsp?risid=6793844