Instandhaltung städtischer Sportgeräte Sauberkeit in Parks und städtischen Grünanlagen

Instandhaltung städtischer Sportgeräte Sauberkeit in Parks und städtischen Grünanlagen
Anträge Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 17.6.2021

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Da Ihre o.g. Stadtratsanträge thematische Überschneidungen aufweisen, erlauben wir uns, diese mit einem gemeinsamen Antwortschreiben zu beantworten.

Sie haben am 17.6.2021 Folgendes beantragt:
„Das Baureferat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass städtische Sportgeräte instand gehalten werden. Hierzu zählen beispielsweise Tischtennisplatten, Basketballkörbe und Fußballtore. In unmittelbarer Umgebung befindliche Sitzbänke und Mülleimer sollen ebenfalls mitberücksichtigt werden.“ Als Beispiel weisen Sie auf die Zustände bei den Tischtennisplatten am Fasaneriesee hin.
Des Weiteren haben Sie beantragt:
„Das Baureferat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Parks und städtische Grünanlagen in einem sauberen, zum Aufenthalt einladenden Zustand verbleiben.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihren Anträgen teilt das Baureferat aber Folgendes mit:

Das Baureferat ist zuständig für den Unterhalt und Betrieb der über 1.300 städtischen Parks und Grünanlagen und der rund 800 öffentlichen Spiel- und Sportplätze. Alle Anlagen werden regelmäßig kontrolliert, gepflegt und gereinigt. Im Rahmen der Kontrollen werden die Anlagen auf ihren vekehrs- und spielsicheren Zustand überprüft.
Spiel- und Sportgeräte werden in einem wöchentlichen und zusätzlich in einem monatlichen Turnus kontrolliert sowie jährlich einer Generalinspektion unterzogen. Mängel in Folge von Beschädigungen und Verschleiß werden zeitnah und bei drohender Einschränkung der Verkehrssicherheit umgehend behoben. Spiel- und Sportgeräte sowie Ausstattungsgegenstände, die nicht mehr wirtschaftlich unterhalten werden können, werden ersetzt.

Bei einer Überprüfung der Spielfläche mit Tischtennisplatten am Fasaneriesee konnten aktuell keine Beschädigungen und nur geringfügige Verschmutzungen durch Graffitis festgestellt werden. Bei Standorten mit zwei Tischtennisplatten ist es allgemein üblich, nur eine Platte mit einem festen Metallnetz auszustatten, da häufig Spieler*innen ein eigenes, flexibles Netz verwenden möchten.

Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat das Baureferat auf die coroanabedingt deutlich wachsende Zahl der Erholungssuchenden in den städtischen Grünanlagen reagiert und die bestehenden Reinigungsleistungen intensiviert (vgl. Rathaus Umschau vom 29.4.2021 „Für mehr Sauberkeit in der Stadt: Baureferat im Dauereinsatz“). So sind die beauftragten Reinigungsfirmen, beispielsweise im Westpark, in den Frühlingsanlagen, im Herzog-Wilhelm-Park, in der Grünanlage am Königsplatz, im Alten Botanischen Garten oder am Skateplatz im Gefilde, aktuell täglich im Einsatz. In vielen weiteren Grünanlagen mit erhöhtem Abfallaufkommen, wie im Riemer Park und dem Ostpark, wird ebenfalls häufiger gereinigt. Außerdem werden stadtweit auch am Wochenende Reinigungsdurchgänge durchgeführt.

Je nach Entwicklung der Situation werden Standorte von Abfallbehältern angepasst, zusätzliche Behälter aufgestellt oder auch ganze Grünanlagen mit neuen, größeren Behältern ausgestattet, wie zuletzt am Riemer Badesee, am Bavariaring, im Pasinger Stadtpark und im Südpark.

Besucherinnen und Besucher der Parks und Grünanlagen haben außerdem die Möglichkeit, über das Servicetelefon „Rein Und Sauber“ sowie über die neue Online-Plattform „Mach München besser!“ Verunreinigungen, Schäden und andere Mängel zu melden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Anträge damit abschließend behandelt sind.