WLAN in der München Klinik GmbH verwirklichen

WLAN in der München Klinik GmbH verwirklichen
Antrag Stadträte Andreas Babor und Professor Dr. med. Hans Theiss (CSU- Fraktion) vom 26.10.2020

Antwort Stadtkämmerer Christoph Frey:

In Ihrem Antrag vom 26.10.2020 führen Sie Folgendes aus:
„Alle Patientenzimmer in der München Klinik GmbH erhalten künftig einen kostenfreien und funktionierenden WLAN-Zugang.
Begründung:
Nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie waren und sind Patienten teilweise von der Außenwelt abgeschnitten, sie können keine oder nur wenige Besucher/Angehörige empfangen, die sozialen Kontakte bleiben auf ein Minimum beschränkt.
Im Hinblick auf die zweite und eine mögliche dritte Covid-19-Welle und die damit verbundenen sozialen Probleme, die sich in den Krankenhäusern ergeben, stellt die München Klinik GmbH künftig ein kostenfreies WLAN-System in allen Patientenzimmern zur Verfügung. Ganz abgesehen davon ist es heute state of the art, dass das Internet, überall wo es technisch möglich ist, per WLAN verfügbar ist.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.

Diese Angelegenheit betrifft das operative Geschäft der München Klinik gGmbH und fällt damit nicht in die satzungsgemäße Zuständigkeit der durch den Stadtrat vertretenen Gesellschafterin und somit des Oberbürgermeisters.

Dennoch möchte ich ihr Anliegen gerne wie folgt per Brief beantworten. Ich habe dazu die Geschäftsführung der München Klinik gGmbH befragt und folgende Stellungnahme erhalten:

„In allen Standorten der München Klinik wird seit 2017 – wo immer dies technisch möglich ist – unseren Patientinnen und Patienten ein kostenloses WLAN, das M-WLAN Free Wi-Fi, zur Verfügung gestellt. Die WLAN- Versorgung ist in den Standorten unterschiedlich ausgeprägt. Hintergrund ist die in den Gebäuden überwiegend fehlende Infrastruktur von Strom- und Datenleitungen zur Anbindung der entsprechend positionierten WLAN Access Points in den Räumlichkeiten und Gängen, in denen sich Patient*- innen aufhalten.In den München Kliniken Neuperlach und Thalkirchner Straße ist kostenloses WLAN für Patient*innen flächendeckend verfügbar. An den anderen Standorten ist die Versorgung der Patientenbereiche mit kostenlosem WLAN in unterschiedlicher Ausprägung verfügbar. In der München Klinik Bogenhausen sind aktuell 14 Stationen (von 33) ausgestattet, in der München Klinik Schwabing 11 Stationen (von 30) und in der München Klinik Harlaching 2 Stationen (von 28).

Die Nachrüstung mit Leitungsinfrastruktur zur Ausstattung der Kliniken mit noch fehlendem WLAN erfordert in der Regel die Öffnung von Decken- bzw. Wandverkleidungen, was hohe Risiken in sich birgt, da entsprechende Eingriffe unmittelbar zu Veränderung der brandschutztechnischen Ausstattung führen. Die Strategie der München Klinik zur Nachrüstung der noch fehlenden WLAN-Ausstattungen in den Bestandsgebäuden zielt daher unmittelbar auf andauernde Maßnahmen zur Brandschutzsanierung ab, bei der standardmäßig die erforderlichen Leitungen für WLAN mit nachgerüstet werden.

In der Pandemiephase mit starken Einschränkungen sozialer Kontakte von Patientinnen und Patienten zu Angehörigen und Besucherinnen und Besuchern hat die München Klinik in einer Sonderaktion mit Provisorien und Notlösungen WLAN-Ausstattungen an Positionen vorgenommen, die nicht mit der erforderlichen Infrastruktur ausgestattet waren. Neben dem Aufstellen von Mobilfunkmasten und dem Ausbau von provisorischen Access Points wurden Tablets mit Mobilfunkkarten zur Verfügung gestellt. Im Focus standen insbesondere Pflegebereiche für Kinder sowie bewegungseingeschränkte Patient*innen.

Kurzfristige WLAN-Ausstattungen sind vor allem in den Kliniken Harlaching und Schwabing aufgrund der genannten Gründe nicht umsetzbar. Die an diesen Standorten im Bau befindlichen neuen Klinikgebäude besitzen bzw. erhalten grundsätzlich alle erforderlichen infrastrukturellen Voraussetzungen für modernes und leistungsfähiges Patienten-WLAN. Bis dahin bzw. bis zur Einrichtung professioneller Ausstattung sollen die oben aufgeführten „Provisorien“ auch nach Abklingen der Pandemie beibehalten werden bzw. können bei Bedarf neu eingerichtet werden.

In vergleichbaren Münchner Großkliniken verfügen die Patientenbereiche nach Kenntnisstand der München Klinik zu etwa 60-80% über entsprechende WLAN-Ausstattung.

Ich möchte Sie um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen bitten und gehe davon aus, dass ihr Antrag damit erledigt ist.