Sanierung der Pasinger Fabrik zeitnah in die Wege leiten
Antrag Stadtrats-Mitglieder Heike Kainz (CSU-Fraktion), Christian Köning, Lars Mentrup, Christian Müller (SPD/Volt-Fraktion) und Katrin Habenschaden, Julia Post (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 26.8.2021
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München, Kommunalreferat (KR), auf, die Sanierung der Pasinger Fabrik mit einem konkreten Modernisierungsplan baldmöglichst in die Wege zu leiten und die Gebäude in einen zeitgemäßen Standard zu versetzen. Dabei sollen insbesondere auch alle Nutzungsüberlegungen noch einmal aktualisiert und entsprechend aufbereitet werden.
Eine Beschlussvorlage für einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Pasinger Fabrik ist in Arbeit. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag vorab auf diesem Wege zu beantworten.
Zunächst möchte ich mich für die gewährte Fristverlängerung bedanken.
Zu Ihrem Antrag vom 26.8.2021 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Das KR hat sich gerne mit dem Bau-, Kultur- und Sozialreferat im Hinblick auf die geforderte Sanierung der Pasinger Fabrik abgestimmt und das folgende weitere Vorgehen vereinbart:
Der Umfang des Sanierungsbedarfs der Pasinger Fabrik wird derzeit geprüft. Der Bedarf wird sich im Rahmen der Untersuchung bzw. der Vorplanung ergeben.
Derzeit überarbeiten das Kultur- und Sozialreferat ihre nutzerspezifischen Bedarfe für die Zeit nach der Sanierung der Pasinger Fabrik sowie für eine notwendige Interimslösung. Die aktualisierten Nutzerbedarfsprogramme werden dann in den Stadtrat eingebracht. Die Koordination und Zusammenführung der Nutzerbedarfe soll durch das KR erfolgen. Für die grundsätzliche Übernahme dieser Aufgabe in diesem und allen weiteren Fällen werden zusätzliche Personalkapazitäten im KR benötigt und zum Haushaltsplan 2023 beantragt, da diese im mfm-Konzept nicht hinterlegt sind.
Die sogenannte „Hausmeistervilla“ am Wensauerplatz 4 wird zeitnah abgerissen. Da im Hinblick auf eine Generalsanierung der Pasinger Fabrik eine ganzheitliche Betrachtung des Sanierungsbedarfs sowie der jeweili-gen Nutzerbedarfe sinnvoll ist, werden die Planungen für einen Neubau am Wensauerplatz 4 zunächst zurückgestellt, bis geklärt ist, ob die Fläche für einen Interimsbetrieb benötigt wird.
Darüber hinaus ist geplant, unaufschiebbare betriebs- und sicherheitstechnische Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts vorzuziehen.
Das KR wird das oben aufgeführte weitere Vorgehen im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses u.a. mit einer Beauftragung vorgezogener Bestandsuntersuchungen voraussichtlich im 2. Halbjahr 2022 in den Kommunalausschuss einbringen. Wenn die Ergebnisse der Bestandsuntersuchung vorliegen, kann der Vorplanungsauftrag vom Stadtrat erteilt werden und eine Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme erfolgen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.