Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 17 (Obergiesing-Fasangarten) mit, dass die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes am Donnerstag, 14. Juli, 19 Uhr, in der Aula des Anton-Fingerle-Zentrums, Schlierseestraße 47, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄH- LER. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Baubeginn Tegernseer Platz – Aktueller Sachstand
2. Umbau des Grünspitz – Aktueller Sachstand
3. Zusammengefasster Bericht des Micro-Klimatischen-Gutachtens
4. Neubau Weißensee-Schule – Aktueller Sachstand
5. Neubau des Krematoriums – Aktueller Sachstand
6. Baubeginn Auguste-Kent-Platz – Aktueller Sachstand
7. Umbau Zugspitzplatz – Aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und die Bezirksausschussvorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 30.6.2022) wird das Tragen einer FFP-2 Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen
Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.