Münchner Stadtentwässerung passt Gebühren an Archiv

Die Münchner Stadtentwässerung (MSE) erhöht vor dem Hintergrund der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zum 1. Januar 2023 ihre Gebühren. Künftig werden für die Schmutzwassergebühr 2,02 Euro je Kubikmeter (bislang 1,56 Euro) und 1,77 Euro je Quadratmeter (bislang 1,30 Euro) im Jahr für die Niederschlagswassergebühr berechnet. Dies hat der Stadtentwässerungsausschuss des Münchner Stadtrats jetzt vorberatend beschlossen. Die Umsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung durch die Vollversammlung des Stadtrats zum 1. Januar 2023.
Dabei handelt es sich um die erste Anpassung seit dem Jahr 1997. Über 26 Jahre hinweg konnte die MSE die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser konstant halten. Im gleichen Zeitraum jedoch sind die Betriebskosten der allgemeinen Preisentwicklung folgend kontinuierlich angestiegen. In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kann dies nicht länger mit anderen Faktoren wie Effizienzsteigerungen, Prozessoptimierungen oder der lange günstigen Zinsentwicklung kompensiert werden. Neben den Energiekosten steigen derzeit vor allem die vom Öl-/Gaspreis abhängigen Betriebsmittel sowie die für den Unterhalt und Bau relevanten Preisindizes erheblich.
Die MSE ist als öffentlich-rechtlicher Eigenbetrieb der Abwasserentsorgung und -reinigung der Landeshauptstadt München an die Vorgaben des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG Bayern) gebunden. Danach sollen
die Abwassergebühren kostendeckend berechnet werden.
Mit dem neu kalkulierten Schmutzwassergebührensatz liegt die MSE weiterhin deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt der Großstädte von 2,35 Euro je Kubikmeter in 2022. Dabei ist zu beachten, dass die MSE weder Grundgebühren noch Erschließungsbeiträge erhebt. Zudem erhalten die Münchner*innen durch den vierjährigen Kalkulationszeitraum bis 31. Dezember 2026 Planungssicherheit bei den Ausgaben im Bereich der Entwässerungsgebühren.
Die MSE leistet auch zukünftig einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Landeshauptstadt München – beispielsweise durch Genehmigung neuer Hausanschlüsse oder den Bau notwendiger Kanäle. Ferner sichert die MSE weiterhin mit kontinuierlichen Investitionen das hohe Münchner Leistungsniveau im Hinblick auf Entsorgungssicherheit, Rückhaltevolumen, Reinigungsleistung und Entsorgungskomfort. Dabei wird auch dem techni- schen Fortschritt und den wachsenden Anforderungen an eine umweltgerechte Abwasserbehandlung entsprochen.