Unvermögen oder Gottvertrauen?
Anfrage Stadträte Manuel Pretzl und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 12.11.2021
Antwort Gesundheitsreferat:
Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
„Seit vielen Tagen steigen die Inzidenzwerte in Deutschland auf die höchsten Stände der Corona-Pandemie. Weltweit fordern Virologen mantraartig, dass Impfungen die einzig wirkliche Chance sind, das Virus zu brechen bzw. unter Kontrolle zu bekommen. Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen, dass die Impfkampagne nicht ins Stocken geraten darf. Jeder, der doch zu einer Impfung bereit ist, sollte diese schnellstmöglich bekommen können. Zu den Erst- und Zweitimpfungen kommen mittlerweile auch die sog. Boosterimpfungen für all jene hinzu, deren letzte Impfung bereits sechs Monate zurückliegt. Diese werden sehr gut angenommen. Durch das Mahnen und die steigenden Infektionszahlen war über Kurz oder Lang mit einer gesteigerten Nachfrage an Impfungen zu rechnen und die Schlangen vor den städtischen Impfzentren sprechen für sich. Das Gesundheitsreferat informierte mit gestriger Meldung (11.11.2021) in der Rathaus Um- schau darüber, dass bis zum Wochenende hin verschiedene Impfaktionen ausfallen müssten, was in Anbetracht der aktuellen Situation eine Katastrophe ist. In der Meldung wird es so dargestellt, dass im gesamten Freistaat Bayern der Impfstoff knapp wird, aber mit Hochdruck an Nachlieferungen gearbeitet würde. Unseren Informationen zufolge gibt es jedoch genügend Impfstoff im Freistaat, der seit einer Systemumstellung ab dem 1.11.2021 direkt über den Großhandel geordert werden kann. Im Rahmen der Hotspotstrategie wird der Impfstoff bevorzugt an die Städte und Landkreise mit einer besonders hohen Inzidenz abgegeben, was auf München dank der verschlafenen Kontaktnachverfolgung nicht zutrifft.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Verfügt die Landeshauptstadt München über ausreichende Mengen an zugelassenen Impfstoffen? Wie viele Impfdosen sind derzeit vorrätig?
Antwort:
Ja, die Landeshauptstadt München (LHM) verfügt über ausreichende Mengen an zugelassenen Impfstoffen. Derzeit (Stand: 3.1.2022) sind ca. 37.000Impfdosen BioNTech, ca. 24.000 Impfdosen BioNTech Kinder, ca. 27.000 Impfdosen Moderna und ca. 2.400 Impfdosen Johnson & Johnson vorrätig.
Frage 2:
Wurden die notwendigen Nachbestellungen in entsprechender Zahl beim Freistaat Bayern ausgelöst? Wann wurden sie ausgelöst?
Antwort:
Die Nachbestellung wurde zum frühestmöglichen Zeitpunkt ausgelöst. Als der Impfstoff auszugehen drohte, wurde am 2.11.2021 eine Nachbestellung über den Freistaat organisiert, die am 6.11.2021 genehmigt und am 7.11.2021 ausgegeben wurde. Aufgrund der nicht vorhersehbaren hohen Impfbereitschaft der Bürger*innen entstand jedoch trotz der erfolgten, rechtzeitigen Bestellungen eine vorübergehende Impfstoffknappheit. Dieser konnte durch eine weitere Lieferung am 13.11.2021 begegnet werden.
Frage 3:
Wurde eine rechtzeitige Kontingenterhöhung in Anbetracht der sich abzeichnenden Nachfrageentwicklung nach Erst- und Folgeimpfungen beim Freistaat Bayern beantragt? Wann wurde die Kontingenterhöhung beantragt?
Antwort:
Zum angesprochenen Zeitpunkt durfte, mit einem Vorlauf von 14 Tagen, noch ohne Beschränkung Impfstoff bestellt werden. Die erhöhte Nachfrage hatte sich allerdings nicht so früh abgezeichnet. Es wurde so schnell wie möglich auf die steigende Nachfrage reagiert.
Frage 4:
Wurde die Systemumstellung am 1.11.2021 hinsichtlich der Bestellung beim Großhandel beachtet? Waren die Bestellungen durch die städtischen Impfzentren problemlos möglich? Wenn nicht, welche Probleme gab es?
Antwort:
Die Bestellungen laufen bereits seit Anfang Oktober über den Großhandel und wurden bedarfsgerecht nach dem Verbrauch der letzten vier Wochen im Voraus getätigt. Die Bestellungen waren jederzeit problemlos möglich.
Frage 5:
Liegt die Verantwortung für die Bestellung der ausreichenden Menge an Impfstoff nicht grundsätzlich bei der Landeshauptstadt?
Antwort:
Das Impfzentrum, betrieben von der Firma Aicher Group GmbH & Co. KG im Auftrag der LHM, bestellt immer ausreichend Impfstoff. Die tatsächliche Liefermenge kann aber seitens des Impfzentrums nicht beeinflusst werden, sie wird vom Bund bzw. Land festgelegt.