Silodenken innerhalb der Verwaltung überwinden
Antrag Stadtrats-Mitglieder Heike Kainz und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 16.8.2021
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
In Ihrem Antrag fordern Sie den Oberbürgermeister auf, mehr referatsübergreifendes Denken und Verwaltungshandeln zu fördern. Mit den Referentinnen und Referenten sollen Zielvereinbarungen geschlossen werden, die regelmäßig auf ihren Erfüllungsgrad hin überprüft werden sollen. Das Leitbild der Stadt München soll verstärkt in den Köpfen etabliert werden.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.
Zu Ihrem Antrag kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Grundsätzlich kann ich der Intention Ihres Antrags, referatsübergreifendes Denken innerhalb der Verwaltung zu fördern, zustimmen. In der weit überwiegenden Zahl der Fälle funktioniert dies auch sehr gut. Die 15 Referate (inkl. Direktorium) haben die ihnen im Aufgabengliederungsplan zugewiesenen Zuständigkeiten, die sie in eigener Verantwortung zu erledigen haben, dazu gehört selbstverständlich aber auch, bei der Aufgabenerfüllung referatsübergreifende und gesamtstädtische Ziele, wie sie im gesamtstädtischen Leitbild und der Perspektive München formuliert sind, zu beachten, bei referatsübergreifenden Themen und Wirkungszusammenhängen kooperativ zu handeln und gemeinsam das bestmögliche Ergebnis anzustreben.
Das große Engagement der Kolleg*innen in den Referaten bei ihrer täglichen Arbeit habe ich schon oft gelobt und werde dies auch in Zukunft gerne bei geeigneter Gelegenheit wiederholen.
Unbestritten gibt es aber auch immer wieder einzelne Themen und Vorgänge, bei denen ich mir eine bessere und zielgerichtetere Kooperation der Referate vorstellen kann. Eine Ursache können z.B. Zielkonflikte sein, die in der Natur der unterschiedlichen Aufgaben in den betroffenen Referaten liegen. Sowohl in den wöchentlich stattfindenden Referentenbesprechungen als auch in direkten Gesprächen mit den beteiligten Refe-ratsleitungen werden derartige Konflikte und Probleme von mir umgehend angesprochen und Wege zu bestmöglichen Ergebnissen für die Stadt gesucht.
Größere Verbesserungspotentiale bei referatsübergreifenden Prozessen, Organisationsmodellen und Zuständigkeiten waren in den letzten Jahren Inhalt von referatsübergreifenden Organisations- und Weiterentwicklungsprojekten. Als Beispiele seien hier das Facilitymanagement, die Referatsneugründungen und -umstrukturierungen und das NeoHR-Projekt genannt. Diese Projekte verfolgen alle das Ziel, Prozesse zu verbessern, Doppelstrukturen abzubauen, eine einheitliche Steuerung zu ermöglichen und einen effizienteren Ressourceneinsatz zu erreichen. Sollten Sie selbst konkrete Projekte oder Bereiche mit Verbesserungspotentialen sehen, die bisher noch keiner Überprüfung unterzogen wurden, greife ich diese gerne zur Durchführung einer entsprechenden Prozessanalyse durch die Verwaltung auf.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.