Am Mittwoch, 23. März, findet ab 9 Uhr im Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, die Vollversammlung des Münchner Stadtrats statt. Die Sitzung ist öffentlich, es gilt die 3G-Regel und FFP2-Maskenpflicht – auch am Platz. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird Interessierten allerdings geraten, die Sitzung unter muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitzuverfolgen. Die Stadtratsdebatte wird dort auch in Gebärdensprache übersetzt.
Zu Beginn der Sitzung soll Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko zugeschaltet werden, sofern es die Lage in Münchens Partnerstadt erlaubt, die seit Wochen von den russischen Streitkräften beschossen und zunehmend eingekesselt wird. Im Anschluss wird der Stadtrat mit einer Schweigeminute der Opfer des brutalen Angriffskriegs gegen die Ukraine gedenken. Auf der regulären Tagesordnung stehen dann unter anderem verschiedene Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine bzw. für Geflüchtete aus der Ukraine, darunter die Aufstockung der Spendensumme auf dem städtischen Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ um 1.000.000 Euro, die Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferats, die Verkürzung der Amtszeit von Thomas Bönig und damit die Ausschreibung der Stelle der Leitung des IT-Referats sowie die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP).
Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/6716495) abgerufen werden. Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen. Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter muenchen.de/stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 23. Februar ist ebenfalls unter http://muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.
Achtung Redaktionen: Für Medienvertreter*innen sind begrenzt Plätze reserviert. Platzkarten werden vor Ort ausgegeben. Es gilt die 3G-Regel und FFP2-Maskenpflicht auch am Platz.