Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 5, Bezirksteil Au
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Rathaus Umschau 76 / 2023, veröffentlicht am 20.04.2023
Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 5 (Au-Haidhausen) mit, dass die Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks (Bezirksteil Au) am Donnerstag, 4. Mai, 19 Uhr, in der Turnhalle des Pestalozzi-Gymnasiums, Eduard-Schmid-Straße 1, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Jörg Spengler über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Errichtung von Radstellplätzen und Radwegen – aktueller Sachstand
2.Einrichtung von Tempo 30 Zonen – aktueller Sachstand
3.Verkehrs- und Parksituation – aktueller Sachstand
- Reallabor, Parklizenzgebiet Untere Au
- geplante Fußgängerzone Weißenburger Straße - Konsequentes Ahnden von Falschparker*innen
- Wegfall von Parkplätzen
- Schnellere Umsetzung der Verkehrswende
4.Bepflanzung im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
- Mehr Begrünung, Bäume und Blühflächen
- Baumschutz
5.Partizipation von Kindern und Jugendlichen – aktueller Sachstand - Ausbau der Spielplätze
6.Bezahlbaren Wohnraum erhalten – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Jörg Spengler und ggf. Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.