Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 22

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied) mit, dass die Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks am Dienstag, 23. Mai, 19 Uhr, in der Mensa des Bildungscampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Christian Müller, Vorsitzender der SPD/Volt-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Bebauungspläne im Stadtbezirk – aktueller Stand
2.Weitere Vorgaben und Vorgehen in Freiham – aktueller Sachstand - Status Quo Landschaftspark Freiham
- Ausbau der A99 Höhe Freiham
- Verkehrsanschluss Freiham -Aubing
3.Stadtsanierung – aktuelle Projekte
- Erinnerungsort Zwangsarbeiterlager Ehrenbürgstraße
4.U-Bahnausbau der Linie U5 von Pasing nach Freiham – aktueller Stand
5.Trambahnplanungen im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
6.Unterkünfte der Geflüchteten im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel und ggf. Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.